DIE LINKE. Berlin
30/04/20 Heraus* zum Ersten Mai!

Auch der »Tag der Arbeit« steht in diesem Jahr unter anderen Vorzeichen als sonst. Es wird keine Großdemonstrationen geben und auch kein Fest am Brandenburger Tor. Kleine Kundgebungen werden unter Befolgung der Abstandsregeln stattfinden, aber großteils muss der Protest im Netz stattfinden.

Für uns ist klar: Ohne die Arbeiterinnen und Arbeiter geht es nicht. Gesundheit, Pflege, Einzelhandel, Reinigungskräfte, Logistik und Postzustellung – sie alle halten unsere Gesellschaft gerade am Leben. Sie sind die Systemrelevanten. Sie haben mehr verdient. Deshalb müssen wir weiter Druck machen für bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung. 

* Wir rufen alle Mitglieder auf, sich an der Online-Aktion des DGB zu beteiligen: »Was bedeutet Solidarität für mich?« Postet euren Grund als Schild auf einem Protestfoto mit euch, unter dem Hashtag #SolidarischNichtAlleine in den sozialen Medien. Der DGB wird außerdem einen Livestream anbieten, den ihr euch am Ersten Mai anschauen könnt.

In Neukölln wird es kleinere Kundgebungen unter strengen Auflagen geben. Da es eine Anmeldepflicht gibt, könnt ihr zwar nicht offiziell teilnehmen – aber euch das Ganze bei einem Spaziergang anzugucken, ist erlaubt. Natürlich nur, wenn die Abstandsregeln es zulassen. Auch der Bezirksverband Pankow ruft zu Aktionen auf - in kleinen Gruppen an möglichst vielen Orten im Bezirk. Nachahmung anderer Bezirke erwünscht!

Trotz aller Widrigkeiten: Wir wünschen einen frohen ersten Mai!

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. 8. Mai – Tag der Befreiung
  2. Corona-Krise und Berlin
  3. Veranstaltungen
  4. Ausschreibungen
 

8. Mai – Tag der Befreiung

 

Sehr gerne wären wir mit euch bei Gedenk­ver­anstaltungen, Stadt­rundgängen, dem Besuch von Museen und Gedenkstätten rund um dieses bedeutende Datum zusammen­gekommen. Aufgrund der aktuellen Lage wird das Gedenken in diesem Jahr anders sein, als wir es aus den vergangenen Jahren kennen. Große Präsenz­veran­staltungen können wir leider nicht durchführen. Dennoch möchten wir ein Zeichen setzen: Für Frieden und Demokratie. Für Antifaschismus.

Der 8. Mai ist in diesem Jahr in Berlin ein Feiertag. Wir bitten euch: Lasst diesen Tag nicht einfach an euch vorüberziehen. Macht Spaziergänge zu Orten des Erinnerns und haltet dort inne. Lasst uns gemeinsam die Befreierinnen und Befreier vom Faschismus ehren und das Gedenken sichtbar machen: Erzählt es weiter, schickt uns gerne eure Fotos von euch an den Gedenkorten und postet es in den Sozialen Netzwerken unter dem Hashtag #75JahreBefreiung.

Lest dazu auch den Beschluss des Landesvorstands: 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus: erinnern und handeln.

Wir haben für euch die Gedenkorte festgehalten, die ihr am 8. Mai besuchen könnt. Klickt dafür auf weiterlesen. Koordiniert euch bestenfalls mit euren Bezirksverbänden, die zum Teil kleinere Gedenkveranstaltungen organisieren. Da wir auch dort die Abstandsregeln befolgen, sollten nicht zu viele Genossinnen und Genossen gleichzeitig die Gedenkorte besuchen.

Außerdem haben wir für euch Kopiervorlagen vorbereitet

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Corona-Krise und Berlin

 

„Wir sind in mancher Frage zu weit gegangen“

 

Der Senat hat die Grundrechte massiv beschränkt, um das Virus einzudämmen. Es waren schwere Entscheidungen – und nicht immer die richtigen. Ein Gastbeitrag von Bürgermeister und Kultur- und Europasenator Klaus Lederer.

Unsere Stadt wird eine beherzte Politik der Stützung und Absicherung wichtiger gesellschaftlicher Bereiche benötigen. Vergessen wir nicht angesichts dessen, was wir alle miteinander derzeit erleben, unsere Stadt so aufzustellen, dass, was immer auch kommt, Berlin für alle Menschen da ist. Denn es ist unser Berlin.

Lest den ganzen Beitrag beim Tagesspiegel

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Schule und Kita in Zeiten von Corona

 

Die Fraktion DIE LINKE Berlin versteht Schule und Kita als sozialen Raum, in dem es um Bildung und Erziehung als Voraussetzung für die Teilhabe in der Gesellschaft geht. In der jetzigen Situation müssen wir insbesondere dafür sorgen, dass sich bestehende Ungerechtigkeiten im Bildungssystem nicht infolge der Corona-Krise weiter verschärfen. Auch hier gilt: Die Krise verwischt soziale Unterschiede nicht, sie lässt sie noch viel stärker zutage treten. In einem Fraktionsbeschluss haben wir linke Anforderungen an ein Konzept für Schule und Kita in der aktuellen Corona-Krise formuliert.

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Shutdown für Tegel ist längst überfällig

 

Seit Beginn der Corona-Krise sind die Fluggastzahlen an den Flughäfen in Brandenburg und Berlin eingebrochen. Sowohl Schönefeld, als auch Tegel verzeichnen lediglich einen Bruchteil der Starts und Landungen, die noch bis vor wenigen Wochen üblich waren. Nach Auskunft der FBB kostet der Leerlaufbetrieb in Tegel jeden Tag 200.000 Euro. Carsten Schatz, Mitglied im BER-Untersuchungsausschuss, und seine Brandenburger Kollegin Marlen Block fordern angesichts der immensen Kosten die unverzügliche Einstellung des Betriebs am Flughafen Tegel. Zwar hatte der Aufsichtsrat am Mittwoch einer vorübergehenden Schließung zugestimmt, doch die Gesellschafterversammlung (aus den Eigentümern Berlin, Brandenburg und Bund) hat die Entscheidung verschoben. „Wir erwarten, dass Brandenburg und der Bund ihre Blockadehaltung gegenüber einer Einstellung des Betriebs in Tegel endlich aufgeben und nicht noch mehr Steuergeld verbrennen.“, sagt Carsten Schatz. Mehr dazu hier

 
 

Veranstaltungen

 

Das linke Europa nach Corona: Solidarität nach dem Shutdown?!

 

Was hat die Pandemie mit deutschen Spargelbauern, italienischen Krankenhäusern und Geflüchteten zu tun? Welche Herausforderungen stellen sich für linke Akteure in Europa angesichts von Pandemie und Krisenpolitik? Wie kann ein Green New Deal nach der Krise erfolgreich umgesetzt werden? Wie können Geflüchtete, etwa auf den griechischen Inseln, jetzt unterstützt werden? Welchen Beitrag kann DIE LINKE in Berlin und in Europa leisten? Diese und viele weitere Fragen will die LAG Re(s) Publica Europa mit euch gemeinsam in einem Zoom-Meeting diskutieren.

Moderation: Carsten Schatz (MdA Berlin), Wenke Christoph (Rosa-Luxemburg-Stiftung). Gäste: Katina Schubert (Linke Berlin); Maria Oshana (RLS Athen); Barbara Collevecchio (politische Psychologin, Rom); Manon Aubry, (tbc) (Gue/NGL); Matteo Villa (tbc) (Migration Programme and Europe and Global Governance Centre, Milan); tbc (Podemos, Spanien)Das Event wird in englischer Sprache stattfinden. Fragen und Diskussionsbeiträge können auch auf Deutsch gestellt werden.

Um den Link zum Event zu erhalten, schreibt bitte an: lag.respublicaeuropa@dielinke.berlin.

 

Tag für Menschen mit Behinderung - Für Gleichstellung

 

DIE LINKE. Baden-Württemberg lädt ein zur Online-Demo am Tag der Menschen mit Behinderung, am Bundesweiten Protesttag für Menschen mit Behinderung - Für Gleichstellung.

Dienstag, den 5. Mai 2020 von 19 -20 Uhr.

Es sprechen mit anschließender Diskussion: Margit Glasow, Bundesinklusionsbeauftragte DIE LINKE und für den Bundessprecher*innenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik; Florian Grams; Sonja Bay; Ulrike Hasser; Manfred Wolter; Es moderiert der Landesinklusionsbeauftragte DIE LINKE Baden-Württemberg: Utz Mörbe.

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Mobilität zu Zeiten von Corona

 

Die Corona-Pandemie hat auch die Mobilität fest im Griff. Die Berliner*innen nutzen deutlich weniger die BVG oder die S-Bahn und auch der Autoverkehr in der Stadt hat deutlich abgenommen. Um das Ansteckungsrisiko gering zu halten, steigen viele auf das Fahrrad um oder sind zu Fuß unterwegs. Doch wer momentan auf den Fuß- und Radwegen unterwegs ist merkt schnell: Es wird eng! Denn Rad- und Fußwege sind entweder zu schmal oder die Wege für Fahrradfahrer*innen fehlen völlig. Dabei bieten die fast autofreien Fahrspuren genug Platz für Alle - Voraussetzung dafür ist ein Umdenken. Nicht nur in Zeiten von Corona, sondern auch darüber hinaus zum Schutz des Klimas und für ein klimafreundliches Berlin. Einige Berliner Bezirke haben bereits reagiert und Fahrstreifen temporär umfunktioniert während sich die Behörden an anderen Stellen schwerer tun. Wir wollen mit euch diskutieren: Bietet die aktuelle Krisensituation eine Chance, den Verkehr in Berlin sozial-ökologisch umzubauen?

Es diskutieren Kerstin Stark (Mobilitätsforscherin und Aktivistin bei changing cities) und Kristian Ronneburg (verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus).

Wann? 07.05.20 um 19 Uhr. Wo? Zoom-Konferenz; Meeting ID: 841 5172 4152; Passwort: 1123. Auf dem Computer [Zoom-Link]. Mit dem Telefon: 03056795800,,84151724152#,,#,1123# / 06971049922,,84151724152#,,#,1123#

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Hannibal, Uniter & Co.

 

Verbindungen zwischen extrem rechten Preppern, Elitesoldaten der Bundeswehr und Chatgruppen, die sich vernetzen, um sich gegenseitig für den bewaffneten Umsturz auszubilden – das klingt nach Dystopie, doch entspricht in Deutschland der Realität. Im November 2018 fing eine Reihe an Berichten über die Aufdeckung einer Schattenarmee des ehemaligen KSK-Soldaten „Hannibal“ an. Dem Verein Uniter wurde mittlerweile die Gemeinnützigkeit entzogen und darüber hinaus wurde er vom Verfassungsschutz überwacht.

Nach den rechtlichen Verfahren keimen immer wieder die gleichen Fragen auf: Wie weit reicht dabei die Vernetzung? Welche Rolle spielen Bundeswehr, Polizei und andere staatliche Institutionen und was ist eigentlich in Form von Aufklärung oder Aufarbeitung passiert seit der Enthüllung um Hannibals Schattenarmee?
Es diskutieren Anne Helm mit Christina Schmidt – einer der Journalist*innen des taz-Recherchekollektivs um die Causa Hannibal – und Martina Renner, stellvertretende Parteivorsitzende und Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag.

Wann? Mittwoch, 06. Mai, 19 Uhr. Wo? Aufgrund der aktuellen Situation wird die Veranstaltung live auf Youtube gestreamt unter:

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Lesen gegen das Vergessen

 

»Lesen gegen das Vergessen« erinnert in jedem Jahr an die Bücherverbrennung der Nationalsozialisten am 10. Mai 1933 auf dem Berliner Bebelplatz und in 21 Universitätsstädten. Wegen der Corona-Pandemie veranstalten wir das traditionelle »Lesen gegen das Vergessen« am 10. Mai in diesem Jahr virtuell.

Es lesen und singen: 

  • Matthias Brenner, Intendanten des Neuen Theaters Halle (Saale)
  • Christian Grashof, Schauspieler     
  • Gregor Gysi, MdB
  • Björn Harras, Schauspieler
  • Markus Liske, Schriftsteller
  • Gesine Lötzsch, MdB
  • Petra Pau, MdB
  • Manja Präkels, Schriftstellerin
  • Ingo Schulze, Schriftsteller

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Medienpartnerschaft mit dem Neuen Deutschland

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Plötzlich relevant! - Krise, Alltag und System

 

Angesichts der dramatischen Umstände rund um Covid-19 beschäftigt sich der öffentliche Diskurs in den letzten Wochen vermehrt mit der Arbeit sogenannter systemrelevanter Berufsgruppen. Die aktuellen Anerkennungsbekundungen sind für viele Menschen, die in diesen Bereichen arbeiten, sicherlich schön. Das derzeitige Momentum sollte nun aber vor allem dafür genutzt werden, um konkrete politische Forderungen, z.B. der jeweiligen Gewerkschaften und der Beschäftigten selbst, verstärkt in die Öffentlichkeit zu tragen.

Welchen Problematiken blicken die Angehörigen dieser Berufsgruppen vor/während/nach der Krise entgegen und mit welchen konkreten politischen Forderungen kann diesen begegnet werden? Inwiefern decken sich die Erfahrungen und Problemstellungen der verschiedenen Berufsgruppen bzw. unterscheiden sie sich? Welche mögliche Kooperationen ergeben sich? Blicken wir in den Arbeitsalltag, um die Situation von Angehörigen dieser Berufsgruppen zu verstehen. Denken wir über solidarische Verhaltensweisen nach!

Es diskutieren: Ante Jurlin (Mobilitätshilfedienst Mitte); Jens Korsten (Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt); Thomas Cosmar (Betriebsratsvorsitzender Deutsche Post AG Paketniederlassung in Berlin); Vanessa Zutz (Jobcenter Berlin-Reinickendorf)

Eine Veranstaltung der BO MittLinks


Wann? 7. Mai um 19.00 Uhr. Wo? Zoom-Meeting. Meeting-ID: 871 9894 8760. Einwahl Telefon: +49 69 7104 9922 +49 30 5679 5800 +49 695 050 2596. Bei technischen Problemen bitte markus.wollina@dielinke.berlin kontaktieren.

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Ausschreibungen

 

Projektmanager*in Südliches Afrika (m/w/d)

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt bzw. zum 01.06.2020 eine/n Projektmanager*in für das Südliche Afrika (m/w/d) im Zentrum für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit der RLS in Vollzeit (39 Wochenstunden). Die Stelle ist unbefristet. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat ein Büro in Johannesburg, von dem aus die Arbeit in Südafrika, Mauritius, Mosambik, Namibia, Sambia und Simbabwe gesteuert wird. Außerdem wird gerade die Arbeit im Indischen Ozean ausgebaut (Komoren, Madagaskar).

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Online-Redakteur*in mit Schwerpunkt Video/Multimedia (m/w/d)

 

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) sucht zum 15.06.2020 befristet bis 30.09.2022 eine*n  Online-Redakteur*in mit Schwerpunkt Video/Multimedia (m/w/d) im Bereich Politische Kommunikation der RLS in Vollzeit.

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Impressum

DIE LINKE. Berlin
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10178 Berlin
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Fax: +49.30.24009260
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