LV-Beschluss 1-30/08
Einberufung des Landesparteitages
Der Landesvorstand beruft die 2. Tagung des 1. Parteitages der Partei DIE LINKE. Berlin zum 26. April 2008 in die Aula der Max-Taut-Schule, in Berlin-Lichtenberg ein.
Entwurf der Tagesordnung/des Zeitplans:
- Eröffnung 10.00 Uhr
- Nein zum Flugbetrieb in Tempelhof! 10.15 Uhr
- Gute Arbeit für Berlin! 10.30 Uhr
- Debatte 10.45 Uhr
- Beschlussfassung 16.30 Uhr
- Schlusswort 17.00 Uhr
Antragsfristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 29. 03., 10.00 Uhr (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.
Beschlussfassung: einstimmig