Laut Berichten soll am kommenden Samstag André Poggenburg, Ex-Vorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt und gemeinsam mit Björn Höcke einer der beiden Mitbegründer und Führungsfiguren des sogenannten "Flügels" in der AfD, in einem rechten Treffpunkt – der „Staatsreparatur“ – in Steglitz-Zehlendorf auftreten, um dort über „Remigration“ zu sprechen. Weiterlesen

Zum Wahlergebnis der Wiederholungswahl zum Bundestag erklären die Landesvorsitzenden von Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer: Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative, als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Weiterlesen

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat für Freitagmorgen zu einem Warnstreik aufgerufen. Hintergrund sind die Verhandlungen über einen neuen Manteltarifvertrag, ver.di fordert für die Beschäftigten unter anderem längere Wendezeiten, Urlaubsgeld und mehr Urlaub. Weiterlesen

Für den 3. Februar 2024 ruft ein breites Bündnis aus über 500 zivilgesellschaftlichen Initiativen, Vereinen und Organisationen unter dem Motto „#WirsinddieBrandmauer“ zu einem Aktionstag und einer Menschenkette am Bundestag auf. Die Linke unterstützt die Aktion und ruft alle Mitglieder auf, sich daran zu beteiligen. Weiterlesen

Nie wieder ist jetzt

Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27.Januar erklären die Vorsitzenden der Partei Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz: Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Wahl zum Deutschen Bundestag in Berlin in 455 Wahlbezirken wiederholt werden muss. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der Berliner Linken, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer: "Das Gericht stand nach den vielen Pannen bei der Wahl 2021 vor keiner leichten Entscheidung und es ist… Weiterlesen

Der Immobilienunternehmer Christoph Gröner spendete der Berliner CDU im Jahr 2020 insgesamt 820.000 Euro. Bis heute steht der Vorwurf im Raum, dass diese Spenden an Bedingungen geknüpft waren. Ein von LobbyControl in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kam zu dem Schluss, dass es sich bei der Gröner-Spende wahrscheinlich um eine illegale… Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung des Tagesspiegels über die anonyme Diskreditierung des damaligen Bezirksbürgermeisters Michael Grunst (Linke) unter Weiterleitung interner Schriftstücke, erklären die linken Lichtenberger Abgeordneten Hendrikje Klein und Sebastian Schlüsselburg: Weiterlesen

Die Berliner Linke hat auf ihrem Landesparteitag am vergangenen Freitag einstimmig den Beschluss „NOlympia – Die Stadt den Menschen zurückgeben!“ gefasst. Dazu erklären die Landesvorsitzenden von Die Linke Berlin, Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer: Weiterlesen