Lichtenberger Wahlkreis 3: Mit Nachzählung für Klarheit sorgen
Zu den aktuellen Unklarheiten im Lichtenberger Wahlkreis 3 sagt der Landesgeschäftsführer der Berliner LINKEN, Sebastian Koch: Weiterlesen
Wahlkreis-Patt in Lichtenberg: Kontroll-Zählung ist nötig
Eine Auszählung von nachträglich aufgetauchten 466 Wahlbriefen im Bezirk Lichtenberg hat im Wahlkreis Lichtenberg 3 zu einer Patt-Situation zwischen den Direktkandidierenden Claudia Engelmann (DIE LINKE) und Dennis Haustein (CDU) geführt. Demnach erhielten beide jeweils 4243 Stimmen. Dazu sagt der Landesgeschäftsführer der Berliner LINKEN,… Weiterlesen
Lederer/Brychcy: Solidarität mit streikenden Beschäftigten - Einsatz für kleinere Klassen duldet keinen Aufschub
Seit Monaten kämpfen die Beschäftigten an Berliner Schulen für kleinere Klassen und eine bessere Personalausstattung. Der Berliner Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW BERLIN) will diese in einem Tarifvertrag Gesundheitsschutz regeln. Bereits Anfang letzten Jahres forderte die GEW BERLIN Finanzsenator Wesener zur Aufnahme… Weiterlesen
Holocaust-Gedenktag: Anerkennung für queere NS-Opfer
Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27. Januar und zum 90. Jahrestages der Machtübergabe am 30. Januar erklären die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert, der Spitzenkandidat Klaus Lederer und die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz: Weiterlesen
Gemeinsame LINKE Erklärung: Wir stimmen CETA nicht zu - Keine Sonderklagerechte für Investoren
Zur Unterzeichnung des Handelsabkommens CETA haben die LINKE Partei- und Fraktionsspitzen sowie linke Regierungsvertreter*innen folgende gemeinsame Erklärung unterzeichnet: Weiterlesen
Zwischenbericht: Vergesellschaftung ist machbar
Zum Zwischenbericht der Expert*innenkommission zur Vergesellschaftung sagt die Vorsitzende der Berliner LINKEN, Katina Schubert: Weiterlesen
Razzia gegen rechte Terrorgruppe: Berliner AfD-Richterin verhaftet
Heute wurden bundesweit Razzien gegen eine mutmaßliche terroristische Gruppierung im Reichsbürgermilieu durchgeführt. Von 52 Beschuldigten wurden über 20 Personen verhaftet, darunter auch eine Berliner Richterin und frühere AfD-Bundestagsabgeordnete. Die Gruppierung steht im Verdacht im Untergrund den bewaffneten Umsturz geplant zu haben. Dazu… Weiterlesen
LINKE kritisiert Strompreiserhöhungen der Stadtwerke und fordert Verzicht auf Abschläge
Zu den angekündigten Strompreiserhöhungen der Berliner Stadtwerke erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN: Weiterlesen
Urteil zur Wahlwiederholung: Berlin entscheidet
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat heute entschieden, dass die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt werden müssen. Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung: Bürgergeld - notwendige Änderungen, aber nicht weitgehend genug
In einem gemeinsamen Papier nehmen die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan zusammen mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und Landespolitiker*innen mit linker Regierungsbeteiligung zum geplanten Bürgergeld und der Blockadehaltung der CDU Stellung: Weiterlesen