LV-Beschluss 3-11/11

Einberufung der 2. Tagung des 3. Landesparteitages

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 27. März 2011 die Zweite Tagung des 3. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein.

Tagungsort ist das Leonardo-Hotel in der Otto-Braun-Straße 90 in Berlin-Friedrichshain.

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):

  • 10.00 Uhr
    1. Eröffnung
  • 10.30 Uhr
    2. Ein Programm für Das soziale Berlin
    3. Debatte
  • 16.00 Uhr
    4. Beschlussfassung
  • 17.00 Uhr
    5. Schlusswort

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 27. Februar 2011, 10.00 Uhr (Eingang in der Landesgeschäftsstelle).
Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Die Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.

 

Beschlussfassung: einstimmig.

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