LV-Beschluss 5-097/16

Am 17. September gegen CETA und TTIP demonstrieren!
Am 18. September eine Berliner Zustimmung zu TTIP und CETA abwählen!

Die Berliner LINKE ruft alle ihre Mitglieder und Sympathisant*innen auf, an der Demonstration STOP CETA & TTIP – Für einen gerechten Welthandel am 17. September, 12 Uhr, Treffpunkt: Alexanderplatz teilzunehmen.

Die Berliner Demonstration ist Teil einer bundesweiten Mobilisierung mit Demonstrationen in sieben Städten. Es gilt, der zögernden Haltung der SPD – gerade erst in der Beantwortung der Campact Wahlprüfsteine zur Ratifizierung beider Freihandelsabkommen im Bundesrat erneut deutlich geworden, ein öffentliches Zeichen entgegenzusetzen.

Für den 18. September, den Tag der Berlin-Wahl, gilt für uns ganz klar: Wer DIE LINKE wählt, sorgt dafür, dass Berlin beiden Abkommen im Bundesrat nicht zustimmt.

Beschlussfassung: einstimmig