LV-Beschluss 5-099/16

Einberufung der 1. Tagung des 6. Landesparteitages

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 3. Und 4. Dezember 2016 die Erste Tagung des 6. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein.

Tagungsort ist die WISTA in Berlin-Adlershof

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):

3. Dezember 2016

10.00 Uhr 1. Eröffnung und Konstituierung; Darunter Wahl der Parteitagsgremien

10.30 Uhr 2. DIE LINKE. Berlin nach den Wahlen 2016 und vor der Bundestagswahl 2017

3. Debatte

14.30 Uhr 4. Beschlussfassung

15.00 Uhr 5. Wahl des Landesvorstands
- Wahl einer / eines Landesvorsitzenden
- Wahl von drei StellvertreterInnen
- Wahl einer Landesgeschäfsführeri / eines Landesgeschäftsführers
- Wahl einer Landesschatzmeisterin / eines Landesschatzmeisters

19.00 Ende des ersten Beratungstages

4. Dezember

10.00
- Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
- Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand

13.00 6. Wahl der Landesschiedskommission

14.00 7. Wahl der Landesfinanzrevisionskommission

15.00 8. Beschlussfassung sonstige Anträge

Schlusswort

Antragsfristen: Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 5. November 10.00 Uhr (resp. 22. Oktober, 10.00 Uhr Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 26. November eingereicht werden.

Beschlussfassung: einstimmig