LV-Beschluss 5-100/16

Einberufung einer außerordentlichen Tagung des 5. Landesparteitages

Nach §18 (5) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 30.9. 2016 eine außerordentliche Tagung des 5. Landesparteitages zu 18.00 Uhr ein.

Tagungsort ist das ND-Gebäude, Münzenberg-Saal am Franz-Mehringplatz

Anlass für die außerordentliche Tagung: Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):

30. September 2016

18.00 Uhr 1. Eröffnung
18.10 2. Bericht des Landesvorstands über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche
18.40 Uhr 3. Debatte
20.15 Uhr 4. Beschlussfassung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
20.30 Uhr 5. Schlusswort

Diese außerordentliche Tagung findet nur statt, wenn es Sondierungen gegeben hat. Der Landesvorstand ist aufgefordert, dem Landesparteitag kurzfristig einen Beschlussentwurf vorzulegen.

Beschlussfassung: einstimmig