LV-Beschluss 6-027/17

Einberufung der 2. Tagung des 6. Landesparteitags

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 1. Juli 2017 die 2. Tagung des 6. Landesparteitages zu 10 Uhr ein.

Tagungsort ist der Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)
10.00 Uhr 1. Eröffnung und Konstituierung
10.15 Uhr 2. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert
10.45 Uhr 3. Rede der Berliner Spitzenkandidatin Petra Pau
11.15 Uhr 4. Debatte »#r2g Zwischenbilanz und Schlussfolgerungen für Politikwechsel im Bund«
12.30 Uhr Pause
13.00 Uhr Fortsetzung der Debatte
14.30 Uhr Behandlung von Anträgen
15.00 Uhr Ende der Tagung

Hinweise und Fristen
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 3. Juni 2017 10.00 Uhr (resp. 20. Mai 2017, 10.00 Uhr Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 24. Juni 2017 (10.00 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle) eingereicht werden.

Beschlussfassung: einstimmig