LV-Beschluss 6-036/17
Einberufung der 3. Tagung des 6. Landesparteitags
Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 25. November 2017 die 3. Tagung des 6. Landesparteitages zu 10 Uhr ein.
Tagungsort ist der Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.
Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)
tabelle
1. | Eröffnung und Konstituierung | 10.00 Uhr |
2. | Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert | 10.15 Uhr |
3. | Aussprache I: Zur Situation der LINKEN in Berlin nach der Bundestagswahl und dem Volksentscheid | 10.30 Uhr |
Pause | 12.00 Uhr | |
4. | Aussprache II: Ein Jahr rot-rot-grün in Berlin | 12.30 Uhr |
5. | Aussprache III: Herausforderungen für DIE LINKE in Berlin im kommenden Jahr | 14.00 Uhr |
7. | Behandlung von Anträgen | 15.30 Uhr |
8. | Wahl der Berliner Mitglieder des Bundesausschusses | 16.00 Uhr |
9. | Wahl der Vertreter*innen der Zusammenschlüsse für den Landesausschuss | 16.30 Uhr |
Ende der Tagung | 17.00 Uhr |
Fristen
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 28. Oktober 2017 10.00 Uhr (resp. 14. Oktober 2017, 10.00 Uhr Eingang in der Landesgeschäftsstelle).Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 18. November 2017 (10.00 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle) eingereicht werden.
Beschlussfassung: einstimmig.