LV-Beschluss 6-054/18

Einberufung der 4. Tagung des 6. Landesparteitags

Umlauf-Beschluss

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 14. April 2018 die 4. Tagung des 6. Landesparteitages zu 10 Uhr ein.

Tagungsort ist der Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)

10.00 Uhr 1. Eröffnung und Konstituierung 
10.15 Uhr 2. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert 
10.35 Uhr 3. Rede der/des Parteivorsitzenden 
10.55 Uhr 4. Generaldebatte und Aussprache zum Leitantrag 
12.15 Uhr Mittagspause 
12.45 Uhr 4. Fortsetzung Generaldebatte und Aussprache zum Leitantrag 
14.00 Uhr 5. Behandlung von Anträgen 
15.00 Uhr 6. Nachwahl eines offenen Mandats der Zusammenschlüsse für den Landesausschuss (auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung) 
15.30 Uhr Ende der Tagung

Hinweise und Fristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 17. März 2018, 10.00 Uhr (resp. 3. März 2018, 10.00 Uhr Eingang in der Landesgeschäftsstelle).

Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben.

Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 7. April 2018 (10.00 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle) eingereicht werden.

Beschlussfassung: einstimmig