LV-Beschluss 6-054/18
Einberufung der 4. Tagung des 6. Landesparteitags
Umlauf-Beschluss
Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 14. April 2018 die 4. Tagung des 6. Landesparteitages zu 10 Uhr ein.
Tagungsort ist der Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.
Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)
10.00 Uhr 1. Eröffnung und Konstituierung
10.15 Uhr 2. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert
10.35 Uhr 3. Rede der/des Parteivorsitzenden
10.55 Uhr 4. Generaldebatte und Aussprache zum Leitantrag
12.15 Uhr Mittagspause
12.45 Uhr 4. Fortsetzung Generaldebatte und Aussprache zum Leitantrag
14.00 Uhr 5. Behandlung von Anträgen
15.00 Uhr 6. Nachwahl eines offenen Mandats der Zusammenschlüsse für den Landesausschuss (auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung)
15.30 Uhr Ende der Tagung
Hinweise und Fristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 17. März 2018, 10.00 Uhr (resp. 3. März 2018, 10.00 Uhr Eingang in der Landesgeschäftsstelle).
Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben.
Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 7. April 2018 (10.00 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle) eingereicht werden.
Beschlussfassung: einstimmig