LV-Beschluss 6-087/18

Als Partei DIE LINKE. Berlin gemeinsam für die offene und solidarische Gesellschaft eintreten

Der Landesvorstand hat sich in seiner Beratung mit der Initiative »Aufstehen« befasst. Deren Gründungsaufruf umfasst vor allem Vorschläge, die schon lange zum Forderungskatalog der LINKEN gehören. Es liegt in der Natur der Sache, dass DIE LINKE weitergehende Vorstellungen hat, damit eine sozial gerechte Gesellschaft entstehen kann. Unsere Stärke liegt im gemeinsamen Kampf mit sozialen Bewegungen, die sich aus der Gesellschaft heraus entwickeln und die wie wir für eine offene Gesellschaft eintreten – seien es lokale Mieten-Initiativen, die Seebrücken-Aktivist*innen oder Anti-Nazi-Bündnisse. Mit ihnen gemeinsam wollen wir für die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse und für einen demokratischen Sozialismus streiten.

In Berlin arbeiten wir  erfolgreich für politische Veränderungen und gesellschaftliche Weichenstellungen, die über den Wahltag hinausreichen. wir machen praktische Vorschläge und setzen sie um. Wir begrenzen die Mietsteigerung bei öffentlichen Wohnungen, wir haben das kostenlose Schülerticket für Kinder und Jugendliche in finanzschwachen Familien eingeführt, wir nutzen intensiv das Vorkaufsrecht, wir sanieren und bauen dringend benötigte Schulen, wir bauen die Hilfe für Obdachlose, Geflüchtete und arme Berliner*innen aus. Wir arbeiten jeden Tag ganz praktisch für eine solidarische und offene Gesellschaft, die niemanden zurücklässt.

Wir machen damit eine Politik, die die Interessen der Berlinerinnen und Berliner verbindet, in der Innenstadt genauso wie in den Außenbezirken, für die so genannten Urbanen genauso wie für die Menschen, die sich an den Rand der Gesellschaft gedrängt sehen und in Armut leben, für die arbeitende Bevölkerung genauso wie für diejenigen, die nicht am Erwerbsleben teilnehmen können.

Wir streiten und argumentieren Tag für Tag für eine offene Gesellschaft, für Menschlichkeit, Gleichberechtigung und Solidarität. Es sind unsere vielen ehrenamtlichen Genossinnen und Genossen, die dafür auf der Straße, den Parlamenten, den Vereinen und Initiativen eintreten und das Gesicht der LINKEN sind. Darauf können wir stolz sein und wir erwarten, dass alle Mitglieder sowie Funktions- und Mandatsträger*innen sich weiter in diesem Sinne in und mit unserer Partei mit aller Kraft einsetzen.

Beschlussfassung: bei einer Gegenstimme angenommen