LV-Beschluss 6-089/18

Einberufung der 1. Tagung des 7. Landesparteitages DIE LINKE. Berlin

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 15./16. Dezember 2018 die Erste Tagung des 7. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein. Tagungsort ist der Bunsensaal in der WISTA conventions in Berlin-Adlershof (Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin).

 

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)

 

Samstag, 15. Dezember 2018

10.00 Uhr        1. Eröffnung und Konstituierung
                        u.a. Wahl der Parteitagsgremien

10.30 Uhr        2. Rede der Landesvorsitzenden

11.00 Uhr        3. Generaldebatte und Aussprache zum Landesvorstandsantrag A1

12.00 Uhr        Mittagspause

12.30 Uhr        Fortsetzung TOP 3: Generaldebatte

14.00 Uhr        4. Beratung und Beschlussfassung zu A1

14.30 Uhr        5. Wahl des Landesvorstandes

  • Wahl einer/eines Landesvorsitzenden
  • Wahl von drei Stellvertreter*innen
  • Wahl einer/eines Landesgeschäftsführerin/Landesgeschäftsführers
  • Wahl einer/eines Landesschatzmeisterin/Landesschatzmeisters
  • Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Landesvorstand

19.00 Uhr        Ende des ersten Beratungstages

 

Sonntag, 16. Dezember 2018

10.00 Uhr        Fortsetzung TOP 5: Wahl des Landesvorstandes

  • Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand

12.00 Uhr        Mittagspause

12.30 Uhr        6. Wahl der Landesschiedskommission

13.30 Uhr        7. Wahl der Landesfinanzrevisionskommission

14.30 Uhr        8. Beschlussfassung zum Vorschlag für ein neues Finanzierungsmodell des Landesverbandes

15.30 Uhr        9. Beschlussfassung zum Vorschlag für eine Anpassung der Mandatsträger*innenbeiträge

16.30 Uhr        10. Beschlussfassung von weiteren Anträgen

17.30 Uhr        Ende des zweiten Beratungstages

 

 

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 17. November 2018 um 10.00 Uhr (resp. 3. November 2018 um 10.00 Uhr) Eingang in der Landesgeschäftsstelle).

Nach Antragsschluss sind nur noch Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 8. Dezember 2018  eingereicht werden.

 

Beschlussfassung: einstimmig

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