LV-Beschluss 7-011/19
Einberufung der 2. Tagung des 7. Landesparteitags
Umlauf-Beschluss des Landesvorstandes am 27. März 2019
Einberufung der 2. Tagung des 7. Landesparteitags
Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 11. Mai 2019 die 2. Tagung des 7. Landesparteitages zu 10 Uhr ein.
Tagungsort ist der Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.
Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)
10.00 Uhr 1. Eröffnung und Konstituierung
10.15 Uhr 2. Grußwort der Parteivorsitzenden Katja Kipping
10.25 Uhr 3. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert
10.45 Uhr 4. Generaldebatte, Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag A1
12.00 Uhr Mittagspause
12.45 Uhr 4. Fortsetzung Generaldebatte, Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag A1
13.45 Uhr 5. Beschlussfassung zur Landesfinanzordnung
14.00 Uhr 6. Behandlung weiterer Anträge
15.00 Uhr Ende der Tagung
Hinweise und Fristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 13. April 2019, 10.00 Uhr (resp. 30. März 2019, 10.00 Uhr Eingang in der Landesgeschäftsstelle).
Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 4. Mai 2019 (10.00 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle) eingereicht werden.
Beschlussfassung: einstimmig