LV-Beschluss 7-035/19

Einberufung der 3. Tagung des 7. Landesparteitags

Umlauf-Beschluss

Einberufung der 3. Tagung des 7. Landesparteitags

Nach §18 (4) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 23. November 2019 die 3. Tagung des 7. Landesparteitages zu 10 Uhr ein.

Tagungsort ist der Bunsen-Saal im WISTA-Veranstaltungsgelände Adlershof, Rudower Chaussee 17, 12489 Berlin.

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)

10.00 Uhr        1. Eröffnung und Konstituierung

10.15 Uhr        2. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert

10.35 Uhr        3. Grußwort des Parteivorstands

10.45 Uhr        4. Generaldebatte, Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag A1

12.00 Uhr        Mittagspause

12.45 Uhr        4. Fortsetzung Generaldebatte, Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag A1

13.30 Uhr        5. Behandlung weiterer Anträge

15.30 Uhr        6. Nachwahl eines Mitglieds des Landesvorstands auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung

16.00 Uhr        6. Wahl der Berliner Delegierten des Bundesausschusses (2020-2021)

16.30 Uhr        7. Wahl der Mitglieder des Landesausschusses (2020-2021) aus den Zusammenschlüssen

17.00 Uhr        Ende der Tagung

Hinweise und Fristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 26. Oktober 2019, 10.00 Uhr (resp. 14. Oktober 2019, 10.00 Uhr Eingang in der Landesgeschäftsstelle).

Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 16. November 2019 (10.00 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle) eingereicht werden.

Beschlussfassung: einstimmig