LV-Beschluss 7-062/20

Einberufung der 4. Tagung des 7. Landesparteitags

Nach §18 (4) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 22. August 2020 die 4. Tagung des 7. Landesparteitages zu 10 Uhr ein.

Tagungsort ist (voraussichtlich) das Estrel Convention Center, Sonnenallee 225 in 12057 Berlin (Neukölln).

Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)

10.00 Uhr     1. Eröffnung und Konstituierung

10.15 Uhr     2. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert

10.35 Uhr     3. Grußwort des Parteivorstands

10.45 Uhr     4. Generaldebatte, Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag A1

12.00 Uhr     Mittagspause

12.45 Uhr     4. Fortsetzung Generaldebatte, Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag A1

14.00 Uhr     5. Satzungsänderungen

15.00 Uhr     6. Behandlung weiterer Anträge

17.00 Uhr     Ende der Tagung

Hinweise und Fristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 25. Juli 2020, 10.00 Uhr (für Satzungsänderungen der 11. Juli 2020, 10.00 Uhr) Eingang in der Landesgeschäftsstelle).

Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 15. August 2020 (10.00 Uhr, Eingang in der Landesgeschäftsstelle) eingereicht werden.

Beschlussfassung: einstimmig  (Videokonferenz)