LV-Beschluss 7-075/20
Einberufung der 1. Tagung des 8. Landesparteitages DIE LINKE. Berlin
Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 5./6. Dezember 2020 die Erste Tagung des 8. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein. Tagungsort ist das Estrel Convention Center in Neukölln (Sonnenallee 225, 12057 Berlin).
Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf)
5. Dezember 2020
10.00 Uhr 1. Eröffnung und Konstituierung u.a. Wahl der Parteitagsgremien
10.30 Uhr 2. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert
10.50 Uhr 3. Rede des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa Klaus Lederer
11.10 Uhr 4. Generaldebatte und Aussprache zum Landesvorstandsantrag A1
12.00 Uhr Mittagspause
12.30 Uhr Fortsetzung TOP 4: Generaldebatte
14.00 Uhr 5. Beratung und Beschlussfassung zu A1
14.30 Uhr 6. Nominierung der Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl 2021
15.00 Uhr 7. Wahl des Landesvorstandes
• Wahl einer/eines Landesvorsitzenden
• Wahl von drei Stellvertreter*innen
• Wahl einer/eines Landesgeschäftsführerin/Landesgeschäftsführers
• Wahl einer/eines Landesschatzmeisterin/Landesschatzmeisters
• Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
19.00 Uhr Ende des ersten Beratungstages
6. Dezember 2020
10.00 Uhr Fortsetzung TOP 7: Wahl des Landesvorstandes
• Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand
12.00 Uhr Mittagspause
12.30 Uhr 8. Wahl der Landesschiedskommission
13.30 Uhr 9. Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
16.30 Uhr 10. Beschlussfassung von weiteren Anträgen
17.30 Uhr Ende des zweiten Beratungstages
Antragsfristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 7. November 2020 um 10.00 Uhr (resp. 24. Oktober 2020 um 10.00 Uhr) Eingang in der Landesgeschäftsstelle).
Nach Antragsschluss sind nur noch Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 28. November 2020 eingereicht werden.
Beschlussfassung: einstimmig