LV-Beschluss 7-078/20

Zeitplan für eine verkürzte 1. Tagung des 8. Landesparteitag

Angesichts rapide steigender Infektionszahlen in der Corona-Pandemie und der dringlichen Appelle, die sozialen Kontakte so weit wie möglich einzuschränken, müssen wir uns als Landesvorstand mit dem Ablauf des anstehenden Landesparteitags befassen. Falls im Dezember ein Landesparteitag mit rund 200 Anwesenden (inkl. Gästen) überhaupt zulässig sein wird, ist folgender Zeitplan für eine stark verkürzte Tagung möglich. Dabei werden lediglich die politisch sowie nach Parteiengesetz und Satzung zwingend notwendigen Tagesordnungspunkte aufgerufen. Eine Generaldebatte (mit oder ohne Antragsgrundlage A1) sowie die Behandlung weiterer Anträge sind als optionale Module am Ende aufgelistet. Über deren Durchführung muss politisch entschieden werden.

Dem alternativen Zeitplan liegen folgende Prämissen zu Grunde, nach denen sich (auch) die Zeitplanung der Tagesordnungspunkte bemisst.

  • Die Wahlen werden mit einem elektronischen Abstimmungssystem durchgeführt. Dabei kommt das gleiche System zum Einsatz wie es bei unseren Bundesparteitagen genutzt wird und das dort mittlerweile eingeübte Praxis ist.
  • Bei allen (!) Wahlen bekommen die Kandidat:innen drei Minuten Vorstellungszeit. Bei maximal drei Nachfragen zu Kandidaturen von jeweils maximal 30 Sekunden wird es eine Antwortzeit für alle Fragen von maximal einer Minuten geben. Unterstützungsreden und Lobhudeleien sind nicht zulässig.
  • Es wird auf das gewohnte Catering verzichtet. Alle Delegierten werden angehalten, sich selbst ein paar Stullen mitzubringen. Auf den Delegiertentischen wird Wasser zur Verfügung gestellt werden, die Wasserspender im Saal entfallen aus hygienischen Gründen. Im Foyer gibt es Kaffee, Tee, Kuchen Obst und ev. andere Kleinigkeiten auf Selbstzahlerbasis.
  • Die Mittagspause wird auf 15 Minuten verkürzt, da bei der kurzen Tagung kein Mittagessen im Catering angeboten wird.

 

10.00 Uhr        1. Konstituierung (u.a. Wahl der Parteitagsgremien)

10.30 Uhr        2. Rede der Landesvorsitzenden, Katina Schubert

10.40 Uhr        3. Rede des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa, Klaus Lederer

10.50 Uhr        4. Nominierung der Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2021

11.10 Uhr        5. Wahl des Landesvorstands (Landesvorsitzende)

11.30 Uhr        5. Wahl des Landesvorstands (stellvertretende Landesvorsitzende)

12.00 Uhr        Mittagspause

12.15 Uhr        5. Wahl des Landesvorstands (Landesgeschäftsführer/in und Landesschatzmeister/in)

12.45 Uhr        5. Wahl des Landesvorstands (weitere Vorstandsmitglieder nach quotierter und gemischter Liste)

15.15 Uhr        6. Wahl der Landesschiedskommission

16.00 Uhr        7. Wahl der Landesfinanzrevisionskommission

16.30 Uhr        Ende der Tagung

Weitere mögliche Module und Zeitbedarfe:

  • Generaldebatte (60 Minuten)
  • Redezeit 2 Minuten, Mikro aus nach 2 Minuten und 10 Sekunden
  • Keine Grußworte, keine gesetzten Redebeiträge
  • Behandlung Antrag A1 (30 Minuten)
  • Behandlung weiterer Anträge (60 Minuten)
    • Priorisierung durch Antragskommission und Beschluss des Parteitags

2 Minuten für Einbringung, 1 Minute Gegenrede, 1 Minute Fürrede, keine begrenzten Debatten.

Beschlussfassung: einstimmig angenommen (Videokonferenz)

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