LV-Beschluss 7-079/20

Verschiebung des für den 5. Dezember 2020 geplanten Landesparteitages

• Die für den 5. Dezember 2020 geplante 1. Tagung des 8. Landesparteitages wird auf den 16./17. Januar 2021 verschoben.
• Der Parteitag wird online durchgeführt werden, die Delegierten werden von zu Hause per Video und Audio über das Internet zugeschaltet. Die technische Regie sowie die Tagungsleitung und die Kommissionen werden zentral im Karl-Liebknecht-Haus organisiert.
• Die notwendigen Wahlhandlungen werden anschließend an die Online-Beratung als Urnenwahl in mehreren Bezirksgeschäftsstellen, die als Wahllokale dienen, durchgeführt.
• Der Landesvorstand wird die 1. Tagung des 8. Parteitages auf seiner nächsten Sitzung neu einberufen.
• Alle bisher gestellten Anträge und eingegangenen Kandidaturen sind hinfällig und müssen erneut an die Landesgeschäftsstelle übermittelt werden.
• Allen Delegierten, die nicht über die notwendigen Kenntnisse oder die benötigte technische Ausstattung zur Teilnahme an einem Online-Parteitag verfügen, wird die Möglichkeit eingeräumt werden, in unseren Geschäftsstellen teilzunehmen. Delegierte, die dies betrifft sollen sich umgehend in der Landesgeschäftsstelle melden.
• Die Wahlgänge sollen so weit wie möglich zeitlich zusammengelegt werden um unnötige Wege in die Geschäftsstellen zu vermeiden. Für Wahlen und mögliche Stichwahlen werden mehrere Zeitfenster am 16. und 17. Januar 2021 vorgehalten.
• Die Auszählung der Wahlergebnisse wird zentral in der Landesgeschäftsstelle durchgeführt.
• Die Nominierung der Spitzenkandidatur wird noch in diesem Jahr im Landesvorstand erfolgen.

Beschlussfassung: einstimmig (Videokonferenz)