Kein Werben fürs Sterben
Am 12. Juni hat die Nato-Luftwaffenübung „Air Defender 2023“ begonnen. Noch bis zum 23. Juni proben rund 10.000 Soldat*innen und sind über 2000 Flüge geplant. Tiefflüge vor allem über dem nördlichen Brandenburg und Teilen von Mecklenburg-Vorpommern. Zudem gibt es am 17. Juni mit dem „Tag der Bundeswehr“ bundesweit an zehn Standorten, darunter auch Brandenburg an der Havel, eine weitere Großveranstaltung des Militärs. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der Berliner LINKEN
Franziska Brychcy:
„Die Bundesregierung macht Deutschland zum Austragungsort der größten Luftwaffenübung seit Bestehen der Nato. Zudem hat die Ampel-Regierung im Schnellverfahren die Aufrüstung der Bundeswehr durchgepeitscht und damit gezeigt, wo ihre Prioritäten liegen. Das ist beschämend. Ein immer stärkeres Hochrüsten und eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft lehnen wir ganz klar ab.“
Maximilian Schirmer:
„Die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber, der Dienst an der Waffe kein normaler Job. Beim „Tag der Bundeswehr“ sollen das ramponierte Image der Truppe aufgebessert und auch minderjährige Menschen können angeworben werden, es ist also mitnichten ein harmloses Familienfest. Auch Werbung für die Bundeswehr an Hochschulen, Jobcentern oder in Schulen darf es nicht geben. Wir stellen uns dagegen, dass das Militärische immer stärker zu einem Teil unseres Alltags werden soll. Statt viele Menschen für Kriegseinsätze zu begeistern, braucht es besonnene Politik und Bildung, die als oberstes Ziel den Frieden hat.
Im Schatten des Entsetzens über den furchtbaren russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Bundesregierung ein gigantisches Aufrüstungsprogramm beschlossen. Mit einem 100 Milliarden Sondervermögen wird das Militär massiv aufgerüstet. Dabei werden öffentliche Gelder verschleudert, die an anderen Stellen dringend benötigt werden, sei es im Gesundheitswesen, beim sozialen Wohnungsbau oder der öffentlichen Infrastruktur. Von dieser „Zeitenwende“ profitieren vor allem die Rüstungskonzerne, während das Geld fehlt, die Kommunen bei der Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge zu unterstützen. Wir werden uns nicht an Aufrüstung und militaristische Werbeveranstaltungen gewöhnen.“
Aktion: Kein Werben fürs Sterben – Protest gegen den Tag der Bundeswehr
Wann: 16. Juni 2023, 17. Uhr
Wo: vor dem Showroom der Bundeswehr, S+U Friedrichstraße
Für DIE LINKE wird Maximilian Schirmer einen Redebeitrag halten.
Mehr Informationen:
https://dielinke.berlin/termine/detail/kein-werben-fuers-sterben/