LV-Beschluss 8-106/23

Einberufung der 1. Tagung des 9. Landesparteitages DIE LINKE. Berlin

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 13./14. Mai 2023 die 1. Tagung des 9. Landesparteitages ein. Der Landesparteitag wird in den Reinbeckhallen in Oberschöneweide stattfinden (Reinbeckstraße 11, 12459 Berlin).

Tagesordnung (Entwurf)

Samstag, 13. Mai 2023 (Beginn 10 Uhr)

1. Eröffnung und Konstituierung
            u.a. Wahl der Parteitagsgremien

2. Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert

3. Generaldebatte und Beschlussfassung zum Antrag A1

4. Behandlung von satzungsändernden Anträgen im Zusammenhang mit der Wahl des Landesvorstandes

5. Wahl des Landesvorstandes

Sonntag, 14. Mai 2023 (Beginn 10 Uhr)

6. Frauenplenum

7. Wahl der Landesschiedskommission

8. Wahl der Landesfinanzrevisionskommission

9. Behandlung von Anträgen

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung (15. April 2023), bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung (1. April 2023). Anträge müssen bis zum jeweiligen Tag bis 10 Uhr in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sein.