Stadt- und mietenpolitischer Ratschlag

ab 10 Uhr in der Reformationskirche Beusselstraße

Bitte beachten
Um Anmeldung per Mail an info@dielinke.berlin wird gebeten

10.00-10.15  Begrüßung

• Katina Schubert, Landesvorsitzende DIE LINKE Berlin
• Steve Rauhut, Campus der Reformationskirche im Beusselkiez

10.15-12.00  Auftaktpodium

18 Monate r2g: Was ist neu und wo stehen wir? Wie institutionalisiert sich der Politikwechsel?
Im Besonderen: Wie gestaltet sich Verhältnis Regierung – Initiativen, welche Probleme sind aufgetreten, wie kann und muss eine LINKE Politik im Senat von unten begleitet werden? Welche Spielräume im Verhältnis zur Verwaltung gibt es (nicht), und wie nutzt man sie (trotzdem), Beharrungskräfte und Konflikte mit der Verwaltung (z.B. Reform alter sozialer Wohnungsbau), wo liegen sinnvolle Interkations- und Interventionspunkte für eine linke Stadtgesellschaft um Druck aufzubauen?

• Katrin Lompscher, Senatorin DIE LINKE
• Sandy Kaltenborn, Kotti&Co
• Jan Kuhnert, AöR -
• Rainer Wild, Berliner Mieterverein e.V.
• Moderation: Carola Handwerg, Fachanwältin für Mietrecht, Stadtaktivistin

Inputs, jeweils 7Min., dann direkt offene Diskussion mit Publikum, dann nochmal Podiumsrunde

12.00-12.45  Mittagspause

12.45-14.15  Workshop-Phase

mit 4 Workshops:
1) Soziale Mieten
2) Stadt der Zukunft
3) Bürgerbeteiligung
4) Bezirke

jeweils 2-3 ReferentInnen+Moderation mit kurzen Inputs/ max. 7Min., aber möglichst früh in Gruppendiskussion übergehen

Worskhop 1:
»Die verdammte Miete ist zu hoch! – Welche Bausteine brauchen wir für soziale Mieten? Über Möglichkeiten und Grenzen auf Landesebene an der Mietschraube zu drehen...« u.a. mit Rainer Wild, Berliner Mieterverein e. V., Ulf Heitmann, Wohnungsbaugenossenschaft "Bremer Höhe" eG, Gaby Gottwald, Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin…

Workshop 2:
»Linke Ideen für unsere Stadt der Zukunft und konkrete Schritte dahin! Stadtpolitik jenseits der Mietenfrag: Smart-City, Flächenkonkurrenzen und Raumumverteilungspolitik, Grünflächen und Kleingärten, Mobilität und wohnortnahe Nahversorgung: wie wollen wir leben?« u.a. mit Theresa Keilhacker, Vizepräsidentin Architektenkammer Berlin & Architekten für Architekten, Denis Petri, Changing Cities (Fahrradvolksentscheid & Berlin Werbefrei), Katalin Gennburg, Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin…

Workshop 3:
»Und die Stadt gehört euch? – Bürgerbeteiligung als zweischneidiges Schwert: Mitsprache oder Mitbestimmung? Wer hat die Zeit für sowas? Warum linke Stadtentwicklung partizipativ sein muss – und wie schwer das umzusetzen ist. Bisherige Erfahrungen, das 1mal1 von guter Beteiligung und wem bringt das am Ende eigentlich was?« u.a. mit Enrico Schönberg, Mietshäuser-Syndikat und Stadtaktivist, Jonathan Diesselhorst, SenSW…

Workshop 4:
»Der Kampf um den Kiez - Möglichkeiten der Bezirke: Milieuschutz, Umwandlungs-Verordnung, Vorkaufsrecht« u.a. mit Michail Nelken , Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin…

14.15-14.45  Kaffeepause

14.45-16.15  Abschlusspodium

»What`s next? Wie weiter für eine linke Stadt- und Mietenpolitik?«
Was folgt aus den bisherigen Diskussionen und den Ergebnissen der Workshops, was fehlte bisher, bleibt auf der Tagesordnung oder kommt auf die Agenda aus unterschiedlichen Perspektiven von AGH, Senat, Bewegung etc. und was sind die Konflikte, die wir stadt- und mietenpolitisch führen müssen? Dazu auch Blick jenseits von Berlin.

• Rouzbeh Taheri, Mietenvolksentscheid
• Andrej Holm, Stadtsoziologe
• Roman Grabolle, Leipzig Stadt für Alle
• Magnus Hengge, Stadtaktivist #Mietenwahnsinn
• Moderation: Katalin Gennburg, MdA DIE LINKE

Inputs, jeweils 7Min., dann direkt offene Diskussion mit Publikum, dann nochmal Podiumsrunde

Gemeinsamer Aufbruch zur Soli-Kundgebung anl. des Mieten Move in Hamburg ab 17 Uhr vor der Akelius-Zweigstelle in Kreuzberg