Aktuelles
Brief an die Mitglieder der LINKEN: Jetzt erst recht! Alle zusammen für eine starke LINKE!
Liebe Genossinnen und Genossen,
jede und jeder von uns ist mit einem bestimmten Impuls oder Ziel einmal in DIE LINKE eingetreten. Um zusammen mit anderen Genoss*innen die Welt ein kleines bisschen besser zu machen und mit dem Ziel vor Augen, dass eine andere Gesellschaft möglich ist. Dass es eine vielfältige LINKE gibt, in der Genoss*innen aus der Friedensbewegung, aus den sozialen Bewegungen, aus der Erwerbslosenhilfe, der Klimabewegung und aus den Arbeitskämpfen der Gewerkschaften gemeinsam für ein besseres Leben streiten, wurde von euch und uns allen gemeinsam möglich gemacht. Wir sind aktiv in Ost und West, auf der Straße, in den Bewegungen, im Bundestag, den Landesparlamenten und den Berliner Bezirken.
Unsere gemeinsame LINKE steht nun vor großen Herausforderungen. Nach vielen, lähmenden Monaten ist nun klar, dass Sahra Wagenknecht und einige andere eine andere Partei gründen werden. Sie verlassen damit das Lager der Solidarität und den gemeinsamen Kampf für linke Politik in unserem Land. DIE LINKE wird fortan die einzige politische Kraft sein, die für einen wirklichen Systemwechel und für ein Umsteuern in Deutschland streitet – für eine Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Mehrheit im Mittelpunkt stehen.
Es steht zu befürchten, dass Sahra Wagenknecht und andere unsere Bundestagsmandate, die sie auf der Liste der LINKEN errungen haben, behalten werden. In der Folge wird aller Voraussucht nach unsere linke Bundestagsfraktion – die einzige soziale Opposition gegen die verheerende Ampel-Politik – zerbrechen. Dieser Schritt ist zutiefst unsolidarisch gegenüber allen Genoss*innen, die mit ihrem Einsatz neben Beruf und Familie in den vergangenen Wahlkämpfen für unser Programm und unsere Kandidat*innen geworben haben. Darüber hinaus ist es besonders verantwortungslos gegenüber all unseren Wähler*innen, die in Zeiten von Krieg, Kürzungspolitik und gesellschaftlichem Rechtsruck ihre Hoffnungen in DIE LINKE setzen. Für beides haben wir absolut kein Verständnis.
Jedes Ende ist auch ein neuer Anfang. Es liegt an uns, ob DIE LINKE als sozialistische Partei in Deutschland und in Berlin eine Zukunft hat. Es gibt viel zu tun! Lasst uns jetzt umso stärker aktiv vor Ort sein: mit Mieter*innenberatung, damit Menschen ihre Wohnung nicht verlieren, in Bündnissen gegen Rechts oder bei den anstehenden Gedenken an die Novemberpogrome. Lasst uns in Bezirksverordnetenversammlungen und Abgeordnetenhaus weiter für soziale Politik streiten, für bezahlbare Mieten, für eine gute Gesundheitsversorgung, genug Kita- und Schulplätze und Personal im Bürgeramt, eben für eine Stadt, in der die Menschen im Zentrum stehen.
Lasst uns jetzt zusammen stehen und für unsere LINKE kämpfen. Jetzt ist die Zeit auch neue Mitstreiter*innen zu gewinnen. Ladet eure Freund*innen und eure Bekannten ein, sich gemeinsam in der LINKEN zu engagieren.
Denn wir haben noch viel vor: Wir werden nach unserer erfolgreichen Klimakonferenz im September weitere Zukunftskonferenzen zu den Themen Gesundheit und Soziales, Bildung und Kultur sowie eine Bezirkekonferenz mit dem Kommunalpolitischen Forum durchführen und brauchen dafür eure Expertise vor Ort. Wir wollen damit unsere politischen Vorschläge für die Stadt weiterentwickeln und damit gestärkt in die nächste Abgeordnetenhauswahl2026 gehen. Bei der anstehenden Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin wollen wir die Mandate von Gregor Gysi, Gesine Lötzsch, Petra Pau und Pascal Meiser verteidigen. Wir kämpfen im kommenden Jahr auch in Berlin für ein soziales, friedliches Europa, für eine Umverteilung von Reichtum, für Abrüstung und für Daseinsvorsorge wie Wohnen, Energie, Verkehr in öffentlicher Hand sowie für ein menschenwürdiges Asylrecht.
Zweifelsohne ist das jetzt eine turbulente Phase, aber wir sind uns sicher, dass der Großteil in unserer Partei jetzt näher zusammenrücken wird. Wir sind mit einem gesellschaftlichen Rechtsruck konfrontiert, das schweißt unsere Partei zusammen, wir sind eine antifaschistische Partei mit klarem Kompass. Wir haben eine gesellschaftliche Verantwortung. Unsere Partei bleibt die richtige Adresse, für alle, die für soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft eintreten.
Wir möchten uns in der jetzigen Situation mit euch austauschen. Wir stellen uns euren Fragen und sind interessiert an euren Ideen, wie wir die Berliner LINKE jetzt gemeinsam stärken können. Dazu laden wir euch herzlich zum einem Online-Austausch per Mitglieder-Zoom am Sonntag, den 05. November 2023 um 19 Uhr ein. Anmelden könnt ihr euch jetzt schon auf www.dielinke.berlin/mitgliederzoom
Darüber hinaus möchten wir auch gern direkt mit euch vor Ort darüber sprechen, wie wir als LINKE jetzt wieder in die Vorderhand kommen. Wir und die Mitglieder des Geschäftsführenden Landesvorstands kommen gern in eure Basisorganisation oder Ortsverband um gemeinsam zu diskutieren.
Wir freuen uns auf euch!
Solidarische Grüße,
Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer
Landesvorsitzende der LINKEN. Berlin