LINKE KLIMAKONFERENZ

Übersicht

Uhrzeit	Inhalt	Stadtentwicklung und Umwelt	Mobilität	Energie	DIE LINKE und das Klima	Klimaanpassung
10:00	Begrüßung und Auftakt	mit Franziska Brychcy, Janine Wissler, Ulrich Schneider und Carola Rackete
11:15	Workshopphase 1	Strategische Raumrückgewinnung für den sozial-ökologischen Stadtumbau in Zeiten der Klimakrise	Mobilität und Klimaschutz: Zahlen, Daten, Fakten und Akteur*innen	Wärmewende konkret – so wird Berlin klimaneutral	DIE LINKE in der Klimakrise: Was sich ändern muss	Klimafolgen: Hitze- und Katastrophenschutz
12:30			Mittagspause
13:45	Workshopphase 2	Sicherung und Erhalt des Berliner Stadtgrüns als Lebensqualität/-grundlage	Linke Kampagnenstrategien für den ÖPNV (v.a. Straßenbahn)	Vergesellschaftung als Voraussetzung einer sozialen Energiewende?!	Climate justice in crises - Welche Wege führen zum System Change?
15:15	Workshopphase 3	Bedeutung von Bodenschutz und sparsamer Wassernutzung im Zusammenhang zum Klimaschutz	Mobilitätspolitik ist Sozialpolitik	Modernisierung ohne Mieterhöhung: Wie lassen sich Quartiere sozial und klimagerecht sanieren?	Keine LINKE ist auch keine Lösung
16:45	Abschlusspanel	LINKE Klimapolitik zwischen Parlamentarismus, Bewegung und Wissenschaft
18:00			Gemeinsamer Ausklang

Begrüßung und Auftakt

10:00 - 11:15 Uhr

Begrüßung durch Franziska Brychcy (Landesvorsitzende DIE LINKE. Berlin) und Janine Wissler (Parteivorsitzende DIE LINKE.).

Inhaltliche Einführung durch Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Carola Rackete (Aktivistin und designierte Kandidatin für das europäische Parlament)

Workshopphase 1

11:15 - 12:30 Uhr

Strategische Raumrückgewinnung für den sozial-ökologischen Stadtumbau in Zeiten der Klimakrise

Wir bebauen nicht grüne Innenhöfe und kämpfen für die Errungenschaften des Städtebaus der Moderne - Licht, Luft, Sonne - und stellen die Raum-VERTEILUNGSFRAGE! Autobahn Zurückbauen und grüne Höfe freihalten!

Dies beinhaltet auch Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen in Berlin zur Minderung der Klimafolgen und zum Erreichen der „Schwammstadt Berlin“ u.a. für

Flächennutzungsplan 1994 und Forderung nach Neuaufstellung

Funktion und Wirkung der Stadtentwicklungspläne Wohnen, Klima, Wirtschaft, Zentren, Mobilität

Änderungsbedarf bei Bauordnung Berlin

Festsetzung von Sanierungsgebieten für den Klimaschutz

die Rolle der parlamentarischen Ebenen bei der Umsetzung der langfristigen Ziele (u. a. Klimaneutralität, Umweltgerechtigkeit)

Katalin Gennburg (stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin)
Theresa Keilhacker (Architektenkammer Berlin)
Mareike Witt (100% Tempelhofer Feld)

Mobilität und Klimaschutz: Zahlen, Daten, Fakten und Akteur*innen

Wie steht es um Klimaschutz beim Verkehr: Thematischer Input zu Zahlen, Daten und Fakten für Verkehr und Mobilität.

Nina Schlosser (Universtität Wien und HWR Berlin) und Denis Petri

Zivilgesellschaftliche Akteur*innen formulieren ihre klimapolitischen Anforderungen an LINKE Mobilitätspolitik in Berlin.

Changing Cities
Fahrgastverband IGEB
Bürger*inneninitiative A100
Sand im Getriebe
S-Bahnprivatisierung stoppen
Letzte Generation
Volksentscheid Berlin Autofrei

DIE LINKE in der Klimakrise: Was sich ändern muss

Let's talk! Was muss die Linke besser machen, um stärker als Klimapartei wahrgenommen zu werden? Wie können wir rechten Kampagnen entgegentreten, die Abstiegsängste nutzen, um Stimmung gegen Klimaschutz zu machen? Zusammen wollen wir neue Ansätze und Partnerschaften finden und in einem moderierten World Café miteinander diskutieren! Hierzu gibt es zwei Runden über jeweils 30 min zum gemeinsamen Diskutieren an verschiedenen Tischen:

Tisch 1: Die LINKE als Klimapartei: Nur wenige trauen der LINKEN eine hohe Klimakompetenz zu - nur 2% sehen in der LINKEN die Partei mit der höchsten Kompetenz im Bereich Klimaschutz. Wir sagen: Das muss sich ändern! Aber wie? Was macht die LINKE falsch? Was können wir besser machen? Lasst uns gemeinsam Ideen entwickeln! - Moderation: Michael Efler (ehem. Abgeordneter im Abgeordnetenhaus, BürgerBegehren Klimaschutz)

Tisch 2: Klima und Nazis: Wenn Nazis die Klimakrise leugnen oder Migration dafür verantwortlich machen, braucht es Linke Antworten und Strategien auf rechte Hetzkampagnen. Darüber diskutieren wir im Worldcafé "Klima und Nazis - Moderation: Anika Taschke (Mitglied des Landesvorstand DIE LINKE. Berlin)

Tisch 3: System change not climate change: Dass wir einen Systemwandel brauchen, darin ist sich die Linke einig. Aber angesichts der umfassenden Herausforderungen stellt sich die Frage, wo fangen wir an und welche Strategie nutzen wir? Und welches Konzept verfolgen wir? Degrowth, Green New Deal oder Ökosozialismus - wie kriegen wir die Emissionen auch wirklich runter, um die Klimakatastrophe aufzuhalten? - Moderation: Nils Laubach (BAG Klimagerechtigkeit)

Tisch 4: Gewerkschaften und Klimabewegungen: Sowohl die Klimabewegung, als auch die Gewerkschaften befinden sich in einer Phase des Umbruchs. Um diesen Umbruch zu bewältigen, bedarf es einer Konvergenz zwischen Klimabewegung und Gewerkschaften. Wir finden: Die Partei „Die Linke“ kann innerhalb der beschriebenen Dynamik eine entscheidende Rolle spielen. - Ben und Merlon (LAG Gewerkschaften)

Wärmewende konkret – so wird Berlin klimaneutral

40 Prozent der Berliner CO2-Emissionen stammen aus dem Wärmesektor, davon über die Hälfte aus erdgasbasierten Gebäudeheizungen. Gleichzeitig sind mehr als die Hälfte der Feuerungsanlagen in Berlin älter als 20 Jahre und müssen in den nächsten Jahren ausgetauscht werden. Wie schaffen wir nach dem Kohleausstieg auch noch den Erdgasausstieg und stellen eine klimaneutrale, bezahlbare Wärmeversorgung für alle Berliner*innen sicher?

Referent*innen:

Julika Weiß (Hauptautorin der Studie IÖW),
Cornelia Auer (Klimaschutzrat/Klimaneustart),
Andreas Fuhs (energiepolitischer Referent der Linksfraktion Berlin).
Moderation: Sandra Lust (BAG Klimagerechtigkeit)

Klimafolgen: Hitze - und Katastrophenschutz

Mit Starkregen, Sturm und Hagel hat Berlin in den vergangenen Jahren Erfahrungen gemacht. Welche Infrastrukturen muss eine resiliente Stadt vorhalten? Wie können wir bestmöglich mit Extremwetterereignissen umgehen? Hohe Temperaturen deutlich über 30 Grad und mangelnde Abkühlung nachts haben Folgen für viele Bereiche – etwa Bildung, Soziales, Verkehr, Gesundheitswesen oder Wirtschaft. Hitze betrifft Menschen direkt in ihrer Gesundheit und den Möglichkeiten zur Teilhabe. Wir kann Berlin mit der Hitze umgehen? Wie können wir soziale Ausgleiche schaffen?

Referent*innen

Tobias Schulze (gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin)
PD Dr. Peter Bobbert (Aktionsbündnis Hitzeschutz, Ärztekammer)
Camilla Schuler (Gesundheits- und Jugendstadträtin Lichtenberg, DIE LINKE)
Gionathan Lo Mascolo (Berliner Stadtmission)

Mittagspause

12:30 Uhr

Chili sin Carne und Beisammensein

Workshopphase 2

13:45 - 15:15 Uhr

Sicherung und Erhalt des Berliner Stadtgrüns als Lebensqualität/-grundlage

Handlungsbedarf für den Schutz von Stadtgrün jeglicher Art in Verbindung mit Neupflanzungen von klimaresilienten Bäumen und landestypischen Sorten

Gleichsetzung der Planungen von FNP mit Landschafts- und Artenschutzprogramm
Wirksamkeit der im Mai 2020 beschlossenen Charta für das Berliner Stadtgrün
Wirksamkeit von Entwicklungspläne u.a. für Kleingärten, Friedhöfe, Forsten
Notwenigkeit und Möglichkeiten des gesellschaftlichen Miteinanders und wirksamen Beteiligungsformaten

Expert*innenpanel mit:

Marion Platta (DIE LINKE. Berlin)
Gert Schoppa (Landesverband Berlin Deutscher Gartenfreunde e.V.)
Andrea Gerbode (BUND Berlin, BLN)
Stefan Richter (Stiftung Naturschutz Berlin)

Vergesellschaftung als Voraussetzung einer sozialen Energiewende?!

(Wie) kann die Vergesellschaftung der Energienetze (Strom, Wärme, Gas) – den im Kontext der Energiewende notwendigen Ausbau der Strom- und Wärmenetze beschleunigen und die notwendige (Teil)-Stilllegung des Gasnetzes sozial abfedern? (Die Energiewende hat massive Auswirkungen Auswirkungen auf die Beschäftigten in diesen Bereichen. Wie wird das in der Belegschaft diskutiert? Wie könnte sich eine Vergesellschaftung der Netze auf die Beschäftigungsverhältnisse auswirken?

Referent*innen:

Judith Dellheim (Energietisch)
Robin Marks (ver.di)
Justus Henze (Deutsche Wohnen & Co. Enteignen & communia)
Moderation: Damiano Valgolio (arbeits- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin)

Linke Kampagnenstrategien für den ÖPNV (v.a. Straßenbahn)

»DIE LINKE ist DIE Straßenbahnpartei«: Workshopformat zur Skizzierung einer Straßenbahnkampagne. Wir können bislang hervorragend die Vorteile der Straßenbahn öffentlich herausarbeiten und begründen. Der Workshop zielt darauf, Strategien zu entwicklen, wie DIE LINKE. Berlin die Straßenbahn noch stärker in die Herzen der Menschen tragen kann.

Referent*innen:

Tobias Rosswog (Verkehrswendecamp Wolfsburg)
Kristian Ronneburg (mobilitätspolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin)

Climate justice in crisis - Welche Wege führen zum System Change?

Die Klimakrise hinterlässt uns alle in Hilflosigkeit. Ihre Auswirkungen
werden immer präsenter und die Politik antwortet kaum darauf. Es bleibt
nur noch die Klimagerechtigkeit auf der Straße zu erkämpfen. Hier kommen
Rika von TVN, Merlon vom SDS Berlin und Santiago vom Klimaneustart
Berlin ins Spiel. Unter der Moderation des bewegungsnahen
LINKEN Ferat Kocak stellen sie ihre aktuelle Strategie bei der
veränderten politischen Landschaft in Berlin vor und diskutieren mit uns
die Aufgabe einer linken Partei.

Workshopphase 3

15:15 – 16:45 Uhr

Bedeutung von Bodenschutz und sparsamer Wassernutzung im Zusammenhang zum Klimaschutz

Schutz der Berliner Böden als Beitrag zur Minderung der CO²- Bilanz, Verbesserung des Wasserhaushaltes sowie die Notwendigkeiten und Möglichkeiten zur Reduzierung des Wasserverbrauchs durch Mehrfachnutzung:

Änderungsbedarf z. B. in Bauordnung Berlin
Umsetzung von Entsiegelungsprogrammen und Minderung der Neuversiegelung
Bodenschutz als Voraussetzung für die Kohlenstoff-Speicherung und Grundwasseranreicherung
Alternativen für sparsamen Umgang mit Wassernutzung (Grauwasser und Regenwasser), Möglichkeiten und Erwartungen an die Berliner Regenwasseragentur

Podium mit Expert*innen:

Karolin Behlert (DIE LINKE. Berlin)
Dr. Kathlin Schweitzer (Humboldt Universität zu Berlin, Lebenswissenschaftliche Fakultät)
Erwin Nolde (Nolde – innovative Wasserkonzepte GmbH)

Modernisierung ohne Mieterhöhung: Wie lassen sich Quartiere sozial und klimagerecht sanieren?

Der Gebäudesektor ist einer der größten CO2-Verursacher: allein in Berlin gehen aktuell 42 Prozent der stadtweiten Emissionen auf ihn zurück. Neben dem aktuell heiß diskutierten Heizungsaustausch, gehört die energetische Sanierung des Wohnungsbestands zu den größten klimapolitischen Herausforderungen im Gebäudebereich. Gerade Haushalte mit geringen Einkommen leben häufig in den energetisch am schlechtesten sanierten Beständen und leiden am stärksten unter steigenden Energie- und Heizkosten. Gleichzeitig droht die notwendige Modernisierung zu einem weiteren Mietenturbo zu werden und bieten ein enormes Verdrängungspotential.

Klimaschutz und soziales Wohnen gehören zusammen. In unserem Workshop diskutieren wir, mit welchen Instrumenten wir den Gebäudebestand zügig und effizient und zugleich sozial klimagerecht sanieren.

Gemeinsam wollen wir diskutieren:

Welche (Vorreiter-)Rolle können die landeseigenen Wohnungsunternehmen bei der warmmietenneutralen Sanierung einnehmen?
Wie lassen sich private Wohnungsunternehmen für energetische Modernisierungen in die Pflicht nehmen?
Wie erreichen wir, dass der klimagerechte Umbau der Stadt zu mehr Wohnqualität in den ärmsten Quartieren führt?
Kann die energetische Sanierung ein neuer Ansatzpunkt für die Mietenbewegung sein?

Referent*innen:

Ulrich Schiller (Geschäftsführer bei Howoge Wohnungsbaugesellschaft mbH)
Philipp Möller (Berliner MieterGemeinschaft)
Elisabeth Staudt (Deutsche Umwelthilfe)
Niklas Schenker (Sprecher für Mieten und Wohnen, Linksfraktion Berlin)
Tashy Endres (AG Starthilfe Deutsche Wohnen & Co enteignen, Movement Hub)
Moderation: Dr. Armin Kuhn (Referent für Mieten und Wohnen, Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Mobilitätspolitik ist Sozialpolitik

Mobilitätspolitik ist Sozialpolitik und eine Frage gesellschaftlicher Machtverteilung. Der Zugang zu Mobilität ist ungerecht verteilt und damit letztlich eine Klassenfrage. Wir werden miteinander diskutieren welche Punkte es aus spezifisch linker Persektive für eine gerechte Moblität in Berlin zu beachten gibt. Dabei wird die Frage nach stadträumlichen Unterschieden ebenso eine Rolle spielen müssen wie die Aufteilung des öffentlichen Raums und die Möglichkeit objektivierbare Notwendigkeiten ("aufs Auto angewiesen"?) herauszuarbeiten.

Referent*innen:

Henrik Sander (Autor verschiedener Studien für die RLS)
Kristian Ronneburg (mobilitätspolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin)

Keine LINKE ist auch keine Lösung

Klar, DIE LINKE ist eine Partei in der Krise. Aber gerade deswegen auch eine Partei im Umbruch, die sich neu aufstellt, weil es noch viel zu tun gibt. Dass es stabile linke Politik im Parlament braucht, finden auch viele Aktive aus Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen. Einige haben sich entschieden, sich aktiv an den anstehenden Debatten um die Zukunft der LINKEN zu beteiligen und ihre Perspektiven beizusteuern, wie sich gemeinsam mehr erreichen ließe. Mit einigen von ihnen und mit euch wollen wir darüber diskutieren, was das heißen könnte und wie es zusammen weiter geht.

Ein Workshop für und mit Bewegungsaktivist*innen und Parteimitgliedern, moderiert von Nadja Charaby (BAG Klimagerechtigkeit).

Linke Klimapolitik zwischen Parlamentarismus, Bewegung und Wissenschaft

Abschlusspodium, 16:45 Uhr

Ferat Kocak (klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin)
Justus Henze (Deutsche Wohnen & Co. Enteignen & communia)
Sheena Anderson (Black Feminist an intersectional environmentalist)

Zusammenfassung und Verabschiedung

Maximilian Schirmer (Landesvorsitzender, DIE LINKE. Berlin)

Gemeinsamer Ausklang bei kalten Getränken