Landesausschuss (8. WP, 5. Sitzung)
Umgang mit in den Landesausschuss überwiesenen LPT-Anträgen | Anträge an den LA
1. Umgang mit in den Landesausschuss überwiesenen LPT-Anträgen
Überwiesene Anträge des LPT
A7 (neu) Berlin autofrei Dennis Egginger
wird vertagt (Antrag durch den Antragsteller)
A8 Rückbau des BER Sandra Lust
Änderungsantrag des GLV wird durch Antragsteller übernommen
Votum LA: Angenommen (wenige Gegenstimmen und Enthaltungen)
A25 Freifunk LAG Netzpolitik
Votum LA: Angenommen (einstimmig)
A26 OpenSource unterstützen LAG Netzpolitik
Änderungsantrag des GLV wird durch Antragsteller übernommen
Votum LA: Angenommen (einstimmig)
A27 Reparatur-Shops LAG Netzpolitik
wird zurückgezogen
A28 Datensammlung bei der Polizei LAG Netzpolitik
Änderungsantrag des GLV wird durch Antragsteller übernommen
Votum LA: Angenommen (1 Enthaltung)
A30 Potse unterstützen BV TS
Änderungsantrag des GLV wird durch Antragsteller übernommen
Votum LA: Angenommen (1 Enthaltung)
A31 Wenckebach-Klinikum BV TS
Ersetzungsantrag des GLV: Abgelehnt (11 - Zustimmung, 13 – Dagegen)
Votum LA: Angenommen (mit mehreren Enthaltungen und Gegenstimmen)
A35 Bundeswehr Werbung im öff. Raum OV Friedrichshain NO
Wird vertagt.
A40 Kita für Armutsbetroffene LAG Kinderarmut, LAG Bildung und Schule
Wird vertagt.
A43 Steglitzer Kreisel MV Steglitz-Zehlendorf
Votum LA: Angenommen (mit mehreren Enthaltungen und Gegenstimmen)
A45 Kein Bau A100/A111/A115 BO Westend
Wird vertagt.
2. Anträge an den LA
Dringlichkeitsantrag „Abführungen der Bezirke an den Landesverband im 1. Quartal 2023“ (Landesschatzmeisterin)
Votum LA: Angenommen (wenige Enthaltungen)
Antrag: „Einführung eines Reparaturbonus“ (Bezirksverband Pankow)
Votum LA: Angenommen (einstimmig)