Landesausschuss (9. WP, 2. Sitzung)

Protokoll der Sitzung des Landesausschusses am 14. Juni 2024 im KLH (Konferenzraum 1)

Begrüßung und das Wort zur Eröffnung durch den stellvertretenen Landesvorsitzenden Bjoern Tielebein. Die Tagesordnung wird ohne Änderungen einstimmig bestätigt.

• Wahl des Landesausschuss-Präsidiums

Das Plenum beschließt einstimmig, die Wahl des Präsidiums offen per Handzeichen zu machen. Die 3 Kandidat*innen, Anne Scherer (Treptow-Köpenick, in Abwesenheit), Antonio Leonhardt (Lichtenberg) und Martin Petruschke (Reinickendorf), werden einstimmig gewählt. Der vierte Platz bleibt vorläufig frei und wird beim nächstmöglichen Termin nachgewählt.

• Aktuelles

Die Landesvorsitzenden Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer sprechen zur aktuellen Lage der Partei nach der Europawahl. Darauf folgt eine Debatte mit zahlreichen Wortmeldungen zum Ergebnis der Europawahl und möglichen Konsequenzen für die Bundes- und Landespartei.  

• Beratung von überwiesenen Anträgen des Landesparteitages

Antrag A5 „Ehemaliges Straßenbahndepot in Schöneberg für sozial-kulturelle Nutzung statt Feuerwehr- und Polizeimuseum“ wird von Stanislav (Tempelhof-Schöneberg) eingebracht und im Plenum einstimmig angenommen.

Zu Antrag A21 „Verkehrswende umsetzen – autoreduziertes Berlin erkämpfen“ (Antragsteller*in: Linksjugend [´Solid] Berlin) wird der Verfahrensvorschlag ÄA21 von Björn Tielebein stellvertretend für den GLV eingebracht. Der Verfahrensvorschlag ÄA21 wird vom Plenum einstimmig angenommen.

• Verschiedenes

Hinweis und herzliche Einladung zur Zukunftskonferenz „Wie machen wir Kinder und Jugendliche stark?“, 22. Juni 2024, 10:00 - 18:00 Uhr, im Albert-Schweitzer-Gymnasium (Neukölln), Karl-Marx-Straße 14, 12043 Berlin.

Werbung und Hinweis zum Austausch zu Israel/Palästina Konflikt und der politischen Auseinandersetzung hier in Deutschland, am 26.06.2024 ab 18:00 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal. Anmeldung erfolgt über die Bezirksvorstände.
 
 FdR MP, PCA