Beschluss 6-11/2018
Delegiertenschlüssel für die Zusammenschlüsse für den 7. Landesparteitag (aktualisiert)
Die Aktualisierung des Delegiertenschlüssels ist erforderlich, da noch drei Landesarbeitsgemeinschaften ihre Aktivitäten nachgewiesen haben und damit das Kriterium für ein Delegiertenmandat erfüllen. Diese sind unten kursiv gedruckt.
Der Landesausschuss stimmt dem Beschluss des Landesvorstandes zu und legt den Delegiertenschlüssel für die Delegierten der landesweiten Zusammenschlüsse zum 7. Landesparteitag nach §17 (1) und §17 (7) unserer Satzung wie folgt fest:
Die landesweiten Zusammenschlüsse*
- Seniorenarbeitsgemeinschaft
- LAG Antifaschismus
- LAG Netzpolitik
- LAG Arbeit, Soziales und Gesundheit
- IG Nahverkehr
- LAG Wirtschaftspolitik
- LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik
- LAG Hartz IV
- LAG Umwelt
- AK Kleingartenwesen
- LAG Städtebau und Wohnungspolitik
- LAG Betrieb und Gewerkschaft
- LAG Drogenpolitik
- LAG Res Publica Europa
- forum demokratischer sozialismus
- Sozialistische Linke
- Antikapitalistische Linke
- LAG Linke Unternehmer*innen
- LAG Kultur
- Kommunistische Plattform
- LAG Queer
- LAG Bildung
- LAG Internationals
- LAG Bedingungsloses Grundeinkommen
- LAG Bürgerrechte und Demokratie
- LAG Partizipation und Geflüchtete
erhalten je ein Delegiertenmandat zum 7. Landesparteitag.
* Alle genannten landesweiten Zusammenschlüsse haben nach Aufforderung vom 3. Mai 2018 bis zum 31. Mai 2018 ihre Aktivität durch Vorlage von Protokollen, Einladungen oder Veranstaltungsberichten gegenüber der Landesgeschäftsstelle angezeigt.
Beschlussfassung: einstimmig, 1 Enthaltung