Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Deutsche Wohnen & Co. enteignen geht in die nächste Runde!

Der Boom auf dem Immobilienmarkt und die Nachfrage nach Betongold sind ungebrochen, das Investoren-Karussell dreht sich munter weiter. Der Mietenwahnsinn beschreibt keine Einzelfälle, sondern hat System. Wir kämpfen dafür, dass unsere Stadt für alle Menschen lebenswert und bezahlbar bleibt.

DIE LINKE. Berlin unterstützt als einzige der Berliner Parteien von Anfang offensiv das Volksbegehen »Deutsche Wohnen und Co. enteignen.« Wir arbeiten aktiv im Bündnis mit und haben bereits in der ersten Phase fleißig zum Unterschriftensammeln beigetragen. Am 26. Februar startete die zweite Stufe des Volksbegehrens. Diesmal müssen noch einmal etwa 170.000 Unterschriften gesammelt werden. Das sind fast 1.500 Unterschriften jeden Tag. Eine riesige Herausforderung – vor allem unter Corona-Bedingungen. Aber das schaffen wir!

Warum
eigentlich
enteignen?

Das Volksbegehren forciert die Frage, wie Wohnen in unserer Stadt zukünftig eigentlich organisiert sein soll. Wollen wir, dass sich die Mietwohnungen der Stadt zu einem großen Teil in den Händen weniger Großkonzerne befinden, für die Renditemaximierung oberstes Gebot ist? Allein der »Deutsche Wohnen« gehören rund 115 000 Wohnungen in Berlin.

Die großen Immobilienkonzerne bauen am Bedarf vorbei, erhöhen die Miete, verdrängen Mieter:innen und spekulieren mit Wohnraum. Ihre Marktmacht muss durchbrochen werden.

Durch die Vergesellschaftung würden 240.000 Wohnungen der Spekulation entzogen. Dieser Effekt wäre auf dem gesamten Wohnungsmarkt spürbar und käme dadurch allen Berliner:innen zugute.

Dieser Volksentscheid könnte Geschichte schreiben. Langfristig ein echter Gewinn für unsere Stadt.

Aber es gibt doch
den Mietendeckel...?

Der Mietendeckel ist ein großer Fortschritt und hat für sehr viele Mieter:innen in unserer Stadt eine echte Entlastung gebracht.

Aber er ist nur ein Baustein von vielen, um den Mietenwahnsinn zu stoppen.

Wir wollen dafür alle Möglichkeiten nutzen. Neben der Sicherung von Grund und Boden, Ausweitung der Milieuschutz­gebiete, intelligenter Nachverdichtung, Ankauf, bezahlbarem Neubau gehört dazu auch – die Vergesellschaftung.

Wie soll das
überhaupt funktionieren?

Die Grundlage zur Vergesellschaftung ist Artikel 15 des Grundgesetzes. Dieser soll erstmalig zur Anwendung kommen. Dort heißt es: »Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.« 

Konkret bedeutet das: Alle Wohnungen privater Unternehmen, die mehr als 3.000 Wohnungen in Berlin besitzen, sollen in das Eigentum der Stadt überführt und gemeinwohlorientiert verwaltet werden.

Und was soll das alles kosten?

Bei Vergesellschaftung nach Artikel 15 des Grundgesetzes muss sich eine Entschädigung nicht nach dem Marktwert richten. Auch spekulativ überhöhte Wohnungspreise müssen nicht entschädigt werden. Die Entschä­di­gungs­summen, die derzeit im Raum stehen, können nur ungefähre Richtwerte sein.

Die genauen Grundlagen für die Berechnung und damit die Höhe der Entschädigungen müssen durch ein Gesetz zur Vergesellschaftung erst erarbeitet werden. Dabei wird es eine politische und juristische Abwägung des Rechts der Menschen auf bezahlbaren Wohnraum einerseits und des Rechts auf wirtschaftliche Betätigung und Eigentum andererseits geben müssen. Deshalb schwanken die Kostenschätzungen.

  1. Landesverband
    19:00 Uhr

    Treffen der Kampagnen AG »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«

    Das Volksbegehren geht in die zweite Phase: Gebraucht werden m-indestens 180.000 gültige Unterschriften und wir wollen als Partei einen möglichst großen Beitrag dazu leisten! mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Politische Bildung
    18:30 - 21:00 Uhr

    Online-Schulung für Aktivist:innen

    Die 2. Sammelphase des Volksbegehrens »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« läuft. Wir als Linke und linksjugend ['solid] unterstützen die Initiative mit allen Kräften und haben uns vorgenommen 30.000 Unterschriften zu sammeln. mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Pankow
    18:00 Uhr
    Videokonferenz

    Digitaler Basistag zum Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen

    Die nächste Sammelphase für das Volksbegehren geht los. Wir... mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Pankow
    18:00 Uhr

    Sammelworkshop für Genoss*innen

    Bei dem Workshop für die Mitglieder sollen alle Fragen zum... mehr

    In meinen Kalender eintragen
  1. Pankow
    17:30 Uhr
    Berlin, Frei-Zeit-Haus

    Basistag zum Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen

    Die nächste Sammelphase für das Volksbegehren geht los. Wir... mehr

    In meinen Kalender eintragen
www.dwenteignen.de

Du willst mitmachen?

Trag dich hier als Unterstützer:in für deinen Bezirk ein und du wirst bei geplanten Aktionen eingebunden!