DIE LINKE. Berlin
12/5/21 Gesundheit statt Profite

Die Beschäftigten in der Pflege leisten tagtäglich wichtige und schwere Arbeit – in den Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und in der ambulanten Pflege. Im letzten Jahr haben die Pflegekräfte viele warme Worte gehört und Beifall bekommen, dem folgten aber keine Verbesserungen.

Heute -  am Tag der Pflegenden - haben Pflegekräfte von Charité und Vivantes stellvertretend für Tausende Kolleg:innen eine Petition für mehr Personal und TVÖD für alle an den Senat übergeben. Unter anderem Anne Helm, Pascal Meiser, Tobias Schulze, Gesine Lötzsch, Petra Pau und Franziska Leschewitz waren vor Ort und haben die Kundgebung unterstützt. Die Forderungen der Beschäftigten in der Pflege nach Entlastung sind mehr als berechtigt. Dass so viele von ihnen den Beruf aufgeben wollen, geht insbesondere auf die belastenden Arbeitsbedingungen zurück, die vor allem durch zu wenig Personal auf den Stationen hervorgerufen werden.

Wenn wir den Teufelskreis von schlechten Arbeitsbedingungen und Fachkräftemangel durchbrechen wollen, muss es sanktionierbare tarifliche Vereinbarungen zu einer angemessenen Ausstattung der Einrichtungen mit Pflegekräften geben. Auch die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin Stefanie Fuchs erklärt: „Klatschen allein reicht nicht. Jetzt müssen die Konsequenzen gezogen werden. Es braucht eine deutliche Steigerung des Mindestlohns in der Pflege und es muss endlich einen bundesweiten, allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Pflege geben.“ Mehr dazu hier und hier

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Macht das Land gerecht
  2. Pflegenotstand stoppen
  3. Mieten und Wohnen
  4. Gute Arbeit
  5. Frohes Zuckerfest
 

Macht das Land gerecht

 

Janine Wissler und Dietmar Bartsch sind die Spitzenkandidat:innen von DIE LINKE für die Bundestagswahl!

Katina Schubert: "Herzlichen Glückwunsch an Janine Wissler und Dietmar Bartsch. Jetzt kommt es darauf an, dafür zu sorgen, dass es nicht nur zu einem Farbwechsel im Kanzleramt kommt, sondern zu einem wirklichen Politikwechsel. Wir in Berlin zeigen, wie linke Politik gesellschaftliche Veränderungen vorantreiben kann. Dafür werden wir auch auf Bundesebene streiten."  

Mehr dazu hier. 

 
 

Pflegenotstand stoppen

 

Wie DIE LINKE die Berliner Krankenhausbewegung unterstützen kann

 

Mit einer großen Bewegung kämpfen die Beschäftigten von Charité und Vivantes („Chavantes“) vor den Wahlen für mehr Personal und gute Arbeitsbedingungen: Entlastung durch bedarfsgerechte Personalbemessung und TvöD-Bezahlung in den Tochtergesellschaften. Die Forderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen werden weitreichend ausfallen, es steht eine harte Auseinandersetzung bevor.  Für DIE LINKE  entsteht die Chance, eine systematische Zusammenarbeit mit den betrieblich Aktiven aufzubauen, die im besten Fall über die Tarifbewegung hinausreicht. Wie kann diese Unterstützung und Zusammenarbeit konkret aussehen? Darüber diskutieren wir mit:
Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik der Linksfraktion im Bundestag
Dana Lützkendorf, Intensiv-Krankenpflegerin, Betriebsgruppen-sprecherin ver.di Charité und Vorsitzende des ver.di-Fachbereichs Gesundheit und Soziales in Berlin-Brandenburg
Philipp Röltgen, LINKE Neukölln, Gesundheits- und Krankenpfleger im Vivantes Klinikum Neukölln
Fanni Stolz, LINKE Mitte / BO Leo

Eine Veranstaltung der Chavantes-Vernetzung in der Berliner LINKEN

17. Mai ab 18 Uhr. Alle Infos hier. 

 
 

Mieten und Wohnen

 

Das Recht auf Gutes und Bezahlbares Wohnen für Alle

 

Paris, Brüssel, Berlin und ganz Europa – was können wir lernen, was müssen wir ändern?

Die Coronakrise verdeutlicht die immense Bedeutung von ausreichendem und bezahlbarem Wohnraum. Die Notwendigkeit des Rechts auf bezahlbares Wohnen war vielleicht noch nie so klar wie heute. Doch genau in diese Zeit fällt das am 15. April 2021 veröffentlichte Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts, das das durch das Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen ("Berliner Mietendeckel") für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und daher nichtig erklärt. Über eine Million Mieter*innen in Berlin müssen nun nicht nur Nachzahlungen leisten, sondern auch dauerhaft überhöhte Mieten bezahlen. Paris verliert seit 2011 jährlich rd. 10.000 Bewohner*innen, vor allem wegen horrender Mietpreise. Die Mehrheit der Mieter*innen in Brüssel gibt mehr als die Hälfte ihres Einkommens für Wohnen aus. Seit der Kürzungspolitik der Troika leiden die spanischen Bürger*innen unter sinkenden Löhnen, steigender Arbeitslosigkeit, steigenden Mieten sowie belastenden Hypothekenzahlungen. Gut ist: Auf Initiative von Unidos Podemos hat die spanische Nationalregierung Zwangsräumungen ausgesetzt und treibt nun ein Gesetz zu Senkung von Mieten voran.

Diskussion mit Katina SchubertFrançoise De Smedt (Belgien) Mitglied der belgischen Linkspartei PTB/PVDA und deren Fraktionsvorsitzende im Brüsseler Regionalparlament und Ian Brossat (Frankreich) Sprecher der Kommunistischen Partei Frankreichs (PCF). 

21. Mai 2021 19-21 Uhr. Alle Infos und Anmeldung hier. 

 
 

Gute Arbeit

 

Das bisschen Haushalt – endlich fair bezahlen!

 

Ob Hilfe bei der Kinderbetreuung oder bei alltäglichen Arbeiten wie Waschen oder Putzen, der Bedarf an Unterstützung im Haushalt steigt seit Jahren. Doch was passiert, wenn die Menschen sich diese Dienstleistungen nicht leisten können? Viele beschäftigen Reinigungskräfte illegal, die dann keine soziale Absicherung haben. Doch für dieses Dilemma gibt es eine Lösung: durch direkte staatliche Bezuschussung könnten haushaltsnahe Dienstleistungen für die breite Masse bezahlbar gemacht und gleichzeitig gute Arbeitsbedingungen für die Angestellten gewährleistet werden. Belgien macht es mit einem Gutscheinsystem vor. Die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Berlin Ines Schmidt lädt Sie herzlich dazu ein, mit uns gemeinsam darüber zu diskutieren.

Mittwoch 19. Mai 2021, 17-19.30 Uhr
Online bei Zoom (Zugangsdaten bei Anmeldung unter: breitenstein@linksfraktion.berlin)

Mit:

Dr. Renate Kuhn, DGB-Bundesvorstand, Abteilung Arbeitsmarktpolitik
Ruth Weckmann, Leiterin Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, Regionaldirektion Baden-Württemberg
Prof. i.R. Dr. Uta Meier-Gräwe, ehemalige Leiterin des Lehrstuhls für Wirtschaftslehre des Privathaushaltes und Familienwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen

 
 

Frohes Zuckerfest

 

Mit dem Fest des Fastenbrechens endet für Musliminnen und Muslime in aller Welt die Fastenzeit, der Ramadan, sie feiern das Zuckerfest. „Wir freuen uns, dass dieses Fest immer mehr zu einer Selbstverständlichkeit in Berlin und ebenso wie manche christlichen Feiertage immer häufiger gemeinsam mit Angehörigen anderer Religionen gefeiert wird. Aufgrund der Coronapandemie ist es leider auch in diesem Jahr wieder nur eingeschränkt möglich, mit Familie und Freunden zusammen zu kommen und zu feiern. Trotz der besonderen Umstände wünscht die Linksfraktion allen Musliminnen und Muslimen ein frohes und gesundes Fest.“ sagen die Vorsitzenden der Linksfraktion Anne Helm und Carsten Schatz und der partizipationspolitische Sprecher Hakan Taş.

 
 

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