Elif Eralp

Liebe Genoss*innen,

wir stehen wie so oft schon in unserer Parteiengeschichte und als Teil der gesellschaftlichen Linken vor großen Herausforderungen: Die Bundestagswahl hat einerseits das Ausmaß an Zustimmung zu rechten und extrem rechten Positionen in der Gesellschaft Deutschlands gezeigt, in dem mit der Merz-CDU und der AfD zwei Parteien die mit migrationsfeindlicher und rassistischer Rhetorik im Wahlkampf die Hälfte der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten. Andererseits wurde Die Linke gestärkt und hat gezeigt welches Potential sie gerade in unserer Stadt Berlin hat. Hier wurden wir mit knapp 20 Prozent stärkste Partei. Dabei wurden wir überdurchschnittlich oft von Frauen*, von jungen Menschen und Menschen mit Migrationsgeschichte gewählt. Das lag zum einen daran, dass wir uns auf Schwerpunkte fokussiert haben, wie einen bundesweiten Mietendeckel, Absenkung der Lebensmittelpreise und eine Umverteilung über gerechte Steuern. Und zum anderen haben wir als Bollwerk gegen rechte Hetze, Rassismus und jede Art von Diskriminierung den Gegenpol zur faschistischen AfD gebildet.

Zugleich haben wir es nach langer Zeit endlich geschafft geschlossen aufzutreten. Mit einem enormen Kraftakt und gemeinsam mit unseren vielen neuen Mitgliedern haben wir über Haustürgespräche, Sozialsprechstunden, Präsenz bei Streiks, sozialen Protesten und auf den Straßen gegen Nazis und Antifeminismus bewiesen: Wir sind da, wo die Menschen uns brauchen und kämpfen mit ihnen für unser gemeinsames Anliegen einer offenen und gerechten Gesellschaft, in der jede*r gut leben kann.

Es wird nun darauf ankommen, dass wir es schaffen, das auch in dieser Intensität weiter zu führen, unabhängig von Wahlkämpfen, weil es uns um die Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse und eine Verschiebung nach links geht, um spürbare Verbesserungen der Menschen in ihren oft viel zu hartem Alltag und um das Arbeiten an darüber hinausgehenden Kapitalismusüberwindenden Perspektiven.

Wenn wir den begonnen Weg der Erneuerung, der Mobilisierung mit und in der Stadtgesellschaft, dem Zuhören und der Geschlossenheit weiter gehen, können wir gesellschaftliche Kräfteverhältnisse nach links verschieben und auch bei den nächsten Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen eine starke vielleicht die stärkste Kraft werden und unsere Anliegen wie die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne und die Umsetzung von „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, einer besseren sozialen Infrastruktur, konsequenten Klimaschutz und Maßnahmen gegen strukturellen Rassismus und mehr Teilhabe beispielsweise durch ein Wahlrecht für Alle zum Durchbruch bringen.

Das können wir aber nur schaffen, wenn wir uns auch als Partei verändern, offen für Anliegen der neuen Mitglieder und Sympathisant*innen sind und diverser werden: Alle Marginalisierten sollen nicht nur wissen, dass sie in uns eine Kämpferin für ihre Rechte haben, sondern auch, dass sie in uns ein politisches Zuhause finden können. Das gilt auch für die 40 Prozent Menschen mit Migrationsgeschichte in unserer Stadt, die in vielen unserer Kieze gerade unter den jungen Menschen schon über die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Dazu habe ich gemeinsam mit vielen Links*Kanax Genoss*innen Vorschläge gemacht und in meiner Zeit im Landesvorstand, dessen Mitglied ich von 2018 bis 2023 war, versucht voranzubringen und auch in anderen Zusammenhängen weiter daran gearbeitet. Einige der Vorschläge, wie u.a. die Durchführung einer Diversitätsbefragung, ein Mentoringprogramm oder die Errichtung einer Antidiskriminierungsstelle warten noch auf Umsetzung. Diese Arbeit würde ich auch gerne im neuen Landesvorstand weiterführen und mich dafür einsetzen, dass das Thema die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient. Wichtig ist mir außerdem das Antidiskriminierungs- und Migrationspolitik nicht zum Nebenwiderspruch oder Randthema wird, denn neben den materiellen Fragen ist es essentiell, dass alle Menschen in unserer Stadt und unserer Einwanderungsgesellschaft, die gleichen Rechte und Chancen haben und frei von Diskriminierung und ohne Angst vor rassistischen, antisemitischen, queerfeindlichen oder sozialchauvinistischen Übergriffen leben können. Diskriminierung wirkt sich auch ganz konkret auf materielle Verhältnisse aus, so führt beispielsweise ein unsicherer Aufenthaltsstatus oft zu Arbeitsausbeutung. Diese Themen zu verbinden und sie zum zentralen Teil unserer Arbeit und Kampagnen zu machen, würde ich als meine Aufgabe im Landesvorstand sehen.

Die Faschisierung in Politik und Gesellschaft ist leider im vollem Gange und als Linke und Sozialist*innen halten wir konsequent dagegen und müssen auch weiter als der Gegenpol und die Anlaufstelle für antifaschistische Politiken wahrnehmbar sein. Und zwar auch, wenn es um rassistische Strukturen im Staatsapparat selbst geht. Die tödlichen Schüsse der Polizei auf Lorenz A. in Oldenburg machen fassungslos, aber auch in Berlin wissen wir von rechten Chatgruppen und Umtrieben beispielsweise im Kontext der Neuköllner Anschlagsserie und müssen gemeinsam in zivilgesellschaftlichen Bündnissen weiter dagegen halten. Auch hierzu möchte ich gerne im künftigen Landesvorstand beitragen.

Viel liegt vor uns, die Zeiten sind schwierig, aber wir können und müssen Hoffnungsanker sein! In diesem Sinne würde ich mich im neuen Landesvorstand und darüber hinaus einsetzen, falls ihr mir euer Vertrauen schenken mögt. Darüber würde ich mich sehr freuen!

Solidarische Grüße

Elif Eralp

Zur Person

Ich bin 44 Jahre alt, verheiratet und habe zwei Kinder. Als Kind aus der Türkei geflohener Gewerkschafter*innen und Sozialist*innen war ich früh mit Rassismus und einem ausgrenzenden System konfrontiert, was mich und mein politisches Engagement stark geprägt und mich letztlich auch zur Linken gebracht hat. 2010 bin ich aus meiner Heimatstadt Hamburg nach Berlin gezogen und habe mich seitdem in Kreuzberg und Berlin politisch vor allem in außerparlamentarischen Gruppen gegen Rassismus und Gentrifizierung engagiert bis ich 2017 in die Linkspartei eintrat.

Von Beruf bin ich Volljuristin und habe als solche von 2010 bis 2021 als Referentin für Rechtspolitik in der Bundestagsfraktion der Linken im Arbeitskreis „Demokratie und Bürger*innenrechte“ gearbeitet und war dort auch Mitglied im Betriebsrat und der verdi-Tarifkommission. Von 2018 bis 2023 war ich Mitglied im erweiterten Landesvorstand der Linken Berlin und seit 2021 habe ich die Ehre unseren Landesverband und meinen wundervollen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Abgeordnetenhaus als Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses und Sprecherin für Migrations- und Antidiskriminierungspolitik zu vertreten.

Mitgliedschaften

Die Linke, BAG Bewegungslinke, Links*kanax, ver.di, VVN-BdA, Vielfalt in Kultur e.V., amnesty international e.V.