Mehr Demokratie und soziale Sicherheit
statt gesellschaftlicher Entsolidarisierung

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern

Zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:

Natürlich bin ich nicht froh über den Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern. Es hatte sich leider aber schon abgezeichnet, deshalb wirft es uns hier in Berlin auch nicht um. Im Gegenteil, wir werden in den verbleibenden zwei Wochen bis zum Wahltag nochmal alle Kraft mobilisieren, um Menschen, die wie wir in einer offenen, demokratischen und sozial gerechten Gesellschaft leben wollen, mit unseren Angeboten für die Wahl der LINKEN zu gewinnen. Jetzt erst recht!

Doch es genügt keineswegs, sich nur mit der Wahlstimme der AfD in den Weg zu stellen. Ihr Aufstieg gründet sich auf einen seit vielen Jahren stattfindenden Prozess gesellschaftlicher Entsolidarisierung. Wenn wir der AfD den Nährboden entziehen wollen, müssen wir diesen Prozess umkehren, hin zu mehr Demokratie und sozialer Sicherheit für alle. Es gilt den Menschen die Hoffnung wiederzugeben, dass die Gesellschaft politisch, also nach ihren Interessen, durch sie gestaltbar ist.

Eine solches Signal müsste auch von einer rot-rot-grünen Koalition in Mecklenburg-Vorpommern ausgehen, wenn sie zustande kommt. Es liegt jetzt an der SPD, ob sie dazu bereit ist, die Weichen in Richtung solidarischer Veränderungen in unserem Land zu stellen.