Martin Neise

Liebe Genoss*innen,

Vor rund einem Jahr war unsere Partei am Tiefpunkt angekommen. Ein katastrophales Ergebnis bei der Europawahl sowie anschließende Niederlagen bei drei Landtagswahlen in Ostdeutschland führten dazu, dass Wähler*innen und selbst unser Umfeld den Fortbestand unserer Partei infrage stellten.

Doch unsere Mitglieder haben nie klein beigegeben. In der festen Überzeugung, dass unsere Partei eine wichtige Rolle in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen spielen kann, wenn sie sich auf das besinnt, was sie immer stark gemacht hat: ein klares widerständiges Profil, Nützlichkeit und Verankerung im Alltag der Menschen und eine gemeinsame Lust am Gewinnen.

Bei der Neuausrichtung der Partei zum Bundestagswahlkampf war ich in verschiedenen Rollen beteiligt und im Angesicht der nun anstehenden Herausforderungen, vor der sich Die Linke in unserer Stadt befindet, möchte ich meine Erfahrungen und mein Wissen in die Arbeit des kommenden Landesvorstands als stellvertretender Landesvorsitzender einbringen.

Dabei geht es konkret um drei Punkte: erstens um eine politische Bildung, die Menschen stärkt und Organisationsentwicklung unterstützt, zweitens um die Vorbereitung der Wahlkampagne zur Abgeordnetenhauswahl 2026 und drittens um einen kooperativen und lösungsorientierten Arbeitsstil.

Politische Bildung und Organisationsentwicklung

Als ich vor 20 Jahren in die PDS bzw. Linke eintrat, befand sie sich gerade in ihrer zweiten Erneuerung. Mit dem gegenwärtigen Mitgliederboom und unserer neuen gesellschaftlichen Relevanz erleben wir nach 1989/90 und 2005-07 die nunmehr dritte Erneuerung, die von uns aktiv begleitet und gestaltet werden muss.

Ein zentraler Schlüssel dazu ist die politische Bildung. Besonders unsere vielen neuen Mitglieder wollen gut in der Partei ankommen und aktiv mitgestalten. Das stellt hohe Anforderungen an unsere bezirklichen Strukturen. Die Landesebene muss hier im Zusammenspiel mit den Bezirken den Wissenstransfer gewährleisten sowie die Erarbeitung gemeinsamer Angebote. Auch langjährige und erfahrene Mitglieder müssen wir stärker befähigen, wenn sie neue Aufgaben übernehmen wollen. Gute Angebote der politischen Bildung demokratisieren unsere Parteistrukturen, weil sie es insbesondere jenen Mitgliedern ermöglichen mehr Verantwortung zu übernehmen, die in der Gesellschaft Benachteiligung, Ausgrenzung und Diskriminierung erfahren. Als langjähriger Mitarbeiter in der Bundesgeschäftsstelle für Grundlagenbildung und Organizing bringe ich wertvolle Kenntnisse in die Arbeit des künftigen Landesvorstandes mit, die ich einbringen möchte. 

Ein zweiter wichtiger Baustein der Entwicklung unserer Partei ist die Verbreiterung von „Die Linke hilft“. Mein Anliegen ist es, Die Linke hilft zu einem zentralen Anker unseres Parteilebens in den Kiezen zu machen. In mehreren Berliner Bezirken haben wir bereits wertvolle Erfahrungen gesammelt, die wir nun bündeln und gezielt zusammenführen. Die dazu neugegründete LAG ist hierbei von großer Bedeutung zur Vernetzung und gegenseitigen Unterstützung. Mit Die Linke Hilft können wir unseren Anspruch, eine nützliche Partei zu sein, besonders überzeugend einlösen. 

Außerdem ist es mir ein großes Anliegen zusammen mit unseren aktiven Gewerkschafter*innen die Verankerung in den Betrieben zu verstärken. Für eine sozialistische Partei ist es über alle Maßen wichtig, in der Arbeiter*innenbewegung ansprechbar zu sein, um auch dort linke Debatten und Ansichten zu stärken. Denn gesellschaftlicher Fortschritt ohne die Arbeiter*innenklasse ist nahezu unmöglich.

Vorbereitung der Abgeordnetenhauswahl

Der künftige Landesvorstand wird die Kampagne zur Abgeordnetenhauswahl erarbeiten und auch hier werde ich mich mit vollem Tatendrang beteiligen. Unser Anspruch ist klar: stärkste Partei in Berlin werden. Dazu sollten wir umgehend mit den Vorbereitungen beginnen.

Zusammen mit der gesamten Breite unserer Partei werden wir nicht nur ein gutes Wahlprogramm schreiben, sondern auch zu 3-4 Schwerpunktthemen knallharte sowie konkrete und durchsetzungsfähige Reformvorschläge machen. So können wir den arbeitenden Menschen in unserer Stadt deutlich machen, wofür Die Linke steht – und wie wir ihr Leben konkret verbessern wollen. Dafür ist fundiertes Wissen unabdingbar, wie eine Wahlkampagne aufgebaut und umgesetzt wird – von der Wähler*innenanalyse über die Erzählung bis hin zur Umsetzung in Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen in den Kiezen.

Im Vorfeld unserer Bundestagswahlkampagne war ich an der Ausarbeitung der Wahlstrategie und unserer strategischen Kommunikation beteiligt. Denn eines war uns im November klar: Wenn wir wieder in den Bundestag einziehen wollen, dann geht das nur über eine gut durchdachte und ausgeführte Wahlkampagne, die sich an vielen Stellen von den vorherigen bundesweiten Kampagnen unterscheidet.

Darüber hinaus bringe ich Erfahrungen aus der konkreten Kampagnenführung in den Wahlkreisen mit – 2017 als Teil des Wahlkampfteams von Steve Rauhut, 2021 als Bundestagskandidat und 2025 als Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle beim Gewinn des Direktmandates in Lichtenberg. Bereits 2017 hatten wir dabei Haustürgespräche als wichtige Aktionsform etabliert und klopften 2021 an rund 22.000 Türen. In Mitte haben wir diese Arbeit auch zwischen den Wahlkämpfen fortgesetzt. Denn wir wollen immer ansprechbar sein, um positive Veränderungen im Leben der Menschen zu bewirken.

Als stellvertretender Landesvorsitzender werde ich mich also gern mit vollem Elan in die Ausarbeitung einer guten Wahlkampagne werfen, damit unsere Partei einen starken sozialistischen Block im nächsten Abgeordnetenhaus stellt.

Kooperativer Arbeitsstil

Unsere Partei ist vielfältig – in Ansichten, Herkünften und Politikstilen. Ich bin der Überzeugung, dass wir im Landesvorstand diese ganze Unterschiedlichkeit brauchen. Wichtig ist dann, die Diversität an Perspektiven zu einem kohärenten Ganzen zu bringen, damit wir als gesamte Partei erfolgreich sein können. Denn schließlich wollen wir auch eine Partei für die gesamte Stadt sein. Daher sind mir zwei Dinge als stellvertretender Landesvorsitzender wichtig: Was ist das bessere Argument und welche gemeinsamen Lösungen lassen sich finden?

In einen Satz gefasst heißt dies: Revolutionäre Freundlichkeit.

Wenn wir nach diesem Credo arbeiten, bin ich mir sicher, dass wir die nächsten zwei Jahre samt seiner großen Herausforderungen nicht nur bewältigen, sondern auch gemeinsam meistern werden.