LV-Beschluss 10-040/25
Einberufung der 3. Tagung des 10. Landesparteitages
Der Landesvorstand beruft die 3. Tagung des 10. Landesparteitages für Sonnabend, 25. April 2026, ein.
Weiterhin beschließt der Landesvorstand, den Delegierten folgende Tagesordnung sowie den dazugehörigen Zeitplan vorzuschlagen.
Sonnabend, 25. April 2026
TOP 0 Migrantisches Plenum
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Rede der Vorsitzenden und der Spitzenkandidatin (2x10 Min.)
TOP 3 Generaldebatte
Pause
TOP 4 Fortsetzung der Generaldebatte
TOP 5 FLINTA-Plenum
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung des Wahlprogramms
TOP 7 Behandlung weiterer Anträge
Schlusswort und Ende
Antragsfristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung (28. März 2026), bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung (14. März 2026). Anträge müssen bis zum jeweiligen Tag bis 10:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sein. Änderungsanträge zu fristgerecht eingegangenen Anträgen müssen bis zum 18. April 2026, 10:00 Uhr, eingegangen sein. Die Frist für Dringlichkeitsanträge endet am 22. April 2026, 10:00 Uhr.
