LV-Beschluss 10-040/25

Einberufung der 3. Tagung des 10. Landesparteitages

Der Landesvorstand beruft die 3. Tagung des 10. Landesparteitages für Sonnabend, 25. April 2026, ein.

Weiterhin beschließt der Landesvorstand, den Delegierten folgende Tagesordnung sowie den dazugehörigen Zeitplan vorzuschlagen.

 

Sonnabend, 25. April 2026

TOP 0 Migrantisches Plenum

TOP 1  Eröffnung

TOP 2  Rede der Vorsitzenden und der Spitzenkandidatin (2x10 Min.)

TOP 3 Generaldebatte

Pause

TOP 4 Fortsetzung der Generaldebatte

TOP 5 FLINTA-Plenum

TOP 6  Beratung und Beschlussfassung des Wahlprogramms

TOP 7  Behandlung weiterer Anträge

Schlusswort und Ende

 

Antragsfristen:

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung (28. März 2026), bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung (14. März 2026). Anträge müssen bis zum jeweiligen Tag bis 10:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle eingegangen sein. Änderungsanträge zu fristgerecht eingegangenen Anträgen müssen bis zum 18. April 2026, 10:00 Uhr, eingegangen sein. Die Frist für Dringlichkeitsanträge endet am 22. April 2026, 10:00 Uhr.