LV-Beschluss 3-50/11
Einberufung der 1. Tagung des 4. Landesparteitages
Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 20. und 21. November die Erste Tagung des 4. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein. Tagungsort ist das Ramada-Hotel, Berlin Alexanderplatz.
Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):
| 20. Oktober | |
|---|---|
| 10.00 Uhr | 1. Eröffnung und Konstituierung |
| 11.00 Uhr | 2. DIE LINKE. Berlin im Wahljahr 2013 |
| 3. Debatte | |
| 16.00 Uhr | 4. Wahl des Landesvorstandes |
| 21. Oktober | |
| 10.00 Uhr | 4. Wahl des Landesvorstandes (Fortsetzung) |
| 12.00 Uhr | 5. Wahl der Landesschiedskommission |
| 13.00 Uhr | 6. Wahl der Landesfinanzrevisionskommission |
| 14.00 Uhr | 7. Beschlussfassung |
| 15.30 Uhr | 8. Schlusswort |
Antragsfristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 22. September, 10.00 Uhr (resp. 08. September, 10.00 Uhr) (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt des Antragsschlusses bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.
Beschlussfassung: einstimmig.