LV-Beschluss 4-024/13
Einberufung der 3. Tagung des 4. Landesparteitages
Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin beruft der Landesvorstand für den 23. November 2013 die Dritte Tagung des 4. Landesparteitages zu 10.00 Uhr ein. Tagungsort wird noch bekannt gegeben
Tagesordnung und Zeitplan (Entwurf):
| 23. November 2013 | |
| 10.00 Uhr | 1. Eröffnung und Konstituierung |
| 10.15 Uhr | 2. DIE LINKE. Berlin nach den Wahlen 2013 und Stand des Zukunftsdialogs anhand von einem Themenschwerpunkt (vermutlich Wohnen/Mieten) |
| 3. Debatte | |
| 16.00 Uhr | 4. Beschlussfassung |
| 17.00 Uhr | 5. Wahl der Berliner Delegierten zum Bundesausschuss |
| 17.30 Uhr | 6. Schlusswort |
Antragsfristen:
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss ist demzufolge der 26. Oktober 10.00 Uhr (resp. 12. Oktober, 10.00 Uhr) (Eingang in der Landesgeschäftsstelle). Nach Antragsschluss sind Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge können bis zum Änderungsantragsschluss eingereicht werden. Den Zeitpunkt des Antragsschlusses bestimmt die Antragskommission mit Zustimmung des Parteitages.
Beschlussfassung: