LV-Beschluss 4-083/14

Beschlussverzeichnis und Umsetzung der Beschlüsse der 4. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN Berlin vom 5.4.2014

1/4/4|Berlin in Europa und der Region|Weiterleitung an wichtige AkteurInnen der Stadtgesellschaft
Kleinere Diskussionsveranstaltungen zu ausgewählten Themen zur Vertiefung und Qualifizierung
Verantw.: LV in Kooperation mit Fraktion

2/4/4|Mit voller Kraft in den Europawahlkampf – für eine starke LINKE!|- Umsetzung Wahlkampagne
- Aufruf und Teilnahme an Protestaktionen gegen den militärischen Teil der ILA in Absprache mit Bbg. (15.,20., 24.5.)
- Diskussionsverstaltung LaVo zu TTIP
- Unterstützung Blockupy Demo am 17.5. ab O-Platz
- Aufruf gegen Lebensschützer-Demo (aber erst im Sommer)
Verantw.: LV

3/4/4|TTIP und CETA verhindern!|Überweisung an Fraktion
Bitte an Bezirksverbände, Veranstaltungen durchzuführen, wo das noch nicht der Fall ist

4/4/4|100% öffentlich – 100% sozial - JA zum Tempelhofer Feld für alle|Durchführung der Kampagne
Verantw: LV und BV

5/4/4|Neugestaltung der Mandatsträgerbeiträge|- Brief an MandatsträgerInnen auf Landes- und Bezirksebene
- Nachtragshaushalt
- Weiterentwicklung 2016-21
Verantw.: LV, BV, AG Finanzen

6/4/4|Repräsentanz von Menschen mit Behinderung im Rundfunkrat|Überweisung an Fraktion

7/4/4|Beratungsstellen ausbauen|Überweisung an Bezirksverbände

8/4/4|Für eine Beteiligung an den Blockupy Protesten 2014|Prüfung der Möglichkeiten zur Unterstützung
Verantw.: LV

9/4/4|Änderung der Geschäftsordnung des Landesparteitags|Verantw.: LV

10/4/4|1. Mai: Berlin – nazifrei|Mobilisierung nach Neukölln bei gleichzeitiger Absicherung von Präsenz beim DGB und den übrigen Mai-Aktivitäten
V: LV in Koop. Mit Fraktion und BV

11/4/4|Erfolg muss finanziert werden|- Angebotseinholung
- Prüfung, ob Wettbewerb für junge KünstlerInnen sinnvoll ist
Verantw.: LV

Beschlussfassung: einstimmig