LV-Beschluss 5-004/14
Festlegungen zur Umsetzung der Parteitagsanträge vom 8./9. Januar
|Gegenstand |Vorgeschlagenes Verfahren |Zuständigkeit |Wiedervorlage
A 1 |Gute Arbeit, gutes Leben |- Überweisung an AG Zukunftsdialog unter Einbindung der einschlägigen IG/AG, Fraktion, BVVen
- Kampagnenrat für „Das muss drin sein…“ bilden
- Bildung von Betriebsgruppen prüfen mit zuständigen LAG und Stadträten
- Unterstützung Arbeitskämpfe |- Elke
- Katina
- Katina
- LaVo |Sommer 2015
2/2015
A 2 |Für ein soziales Berlin |- Mitgliederarbeit stärken: Basiskonferenz
- Politische Bildung intensivieren
- Jugendoffensive
- Finanzielle Konsolidierung
- Aktionsfähigkeit ausbauen
- Zukunftsdialog fortsetzen
- Vorbereitung zu den Wahlen 2016
o Wahlprogramm
o Wahlstrategie / KSW |- AG Mitglieder
- Antje/Sebastian
- Friederike/Marion/Sebastian
- Sylvi / Daniel
- AG Mitglieder/KSW
- Siehe Extra-Zettel – Gesamtkoord: Sebastian
- Katina / TomTom |2.12.2014
6.1.2015 ()
A 3 |Flüchtlinge |- Koordinierung mit den betroffenen Bezirken
- Überweisung an die Fraktion bzgl. gesetzl. Regelungen |Elke |18.11.2014
A 4 |Beschäftigungsquote Menschen mit Beh. |Einbindung in die Weiterarbeit am Landesprogramm Gute Arbeit |Elke |Sommer 2015
A 5 |Keine Abkehr von Barrierefreiheit |Überweisung in die Fraktion |Katrin L. |sofort
A 6 |abgelehnt
A 7 |Grundwassermanagement |Überweisung in die Fraktion |Uwe |sofort
A 8 |Bezirkslisten |zurückgezogen
A 9 |Für lebendige Bezirkskultur und eine aktive Kulturpolitik |Überweisung in die Fraktion /AG Bezirke / Berücksichtigung Wahlprogramm |Gernot |Sofort
A 10 |Aktiv ggen Angriffe der Lebensschützer |Überwiesen in Landesvorstand |Antje |6/2015
A 11 |Gute Bildung bedarf guter Lernumgebung… |Überweisung in die Fraktion und AG Bezirke |Franziska |sofort
A 12 |Mindestquote für die Vergabe von öffentl. Aufträgen |Einbindung in die Weiterarbeit am Landesprogramm Gute Arbeit |Elke |2/2015
A 13 |Mobilisierung „Wir haben es satt“ 17.1. |Bitte um Teilnahme an Bezirke, Organisierung von Material von BTF |Katrin M. |2. oder 16.12.
D 1 |Solidarität mit den Streikenden der GDL |Information über PT-Seite
D 2 |Für eine solidarische und einheitliche Interessenvertretung der Beschäftigten – gegen eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit und eine Einschränkung des Streikrechts| Information über PT-Seite
Beschlussfassung: einstimmig.