LV-Beschluss 5-047/15

Terminfestlegungen zur Vorbereitung der Abgeordnetenhauswahl 2016

1. Der Landesparteitag zur Beschlussfassung über das Wahlprogramm und die LandesvertreterInnenversammlung werden auf ein Wochenende gelegt.
   Der Termin ist der 11.-13. März 2016
2. Daraus ergeben sich folgende Termine für die Erarbeitung des Wahlprogramms:
   1. 30.06.2015: Berufung der Programmkommission durch den Landesvorstand
   2. 01.09.2015: Erster Entwurf/Gliederung/Skizze zur Diskussion im LaVo
   3. Ca. Okt.: Klausur Programmkommission
   4. 17. 11.2015 Stand Wahlprogramm im LaVo – als Entwurf an die Partei
   5. 05.12.2015 Bezirke-Konferenz (Stadträte, Abgeordnete (Land und Bezirke), Bezirksvorstände, LaVo)
   6. 16.01.2016 Basiskonferenz
   7. 23.01.2016 LaVo-Klausur – Beschluss über das Wahlprogramm als Leitantrag
   8. 06.03.2016 LaVo-Klausur: Befassung der Änderungsanträge zum WP (Antragskommission wird mit eingeladen)
3. Der Landesvorstand bittet die Bezirke, diese Termine bei der Festlegung ihrer Haupt- und Mitgliederversammlungen zur Aufstellung der Wahlkreis-Kandidatinnen und –Kandidaten zu berücksichtigen
4. Die Festlegung des Schlüssels für die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die besondere VertreterInnenversammlung erfolgt in der Landesvorstandssitzung am 30.9.2015 auf der Basis der Mitgliedszahlen am 30.6.2015.

Beschlussfassung: einstimmig