8. Landesparteitag
1. Tagung
Zu seiner Ersten Tagung ist der 8. Landesparteitag für den 5. bis 6. Dezember 2020 in das Estrel Convention Center (Neukölln) einberufen.
Auf der Tagesordnung wird die Neuwahl des Landesvorstands stehen. Auch die Mitglieder der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission werden neu gewählt.
Tagungsort
Estrel Convention Center
Sonnenallee 225 in 12057 Berlin (Neukölln)
ÖPNV: S41 S42 Sonnenallee
Tagesordnung und Zeitplan
(Entwurf)
Sonnabend, 5. Dezember 2020
| 1. | Eröffnung und Konstituierung u.a. Wahl der Parteitagsgremien |
10.00 Uhr |
| 2. | Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert | 10.30 Uhr |
| 3. | Rede des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa Klaus Lederer | 10.50 Uhr |
| 4. | Generaldebatte und Aussprache zum Leitantrag A1 | 11.10 Uhr |
| Mittagspause | 12.00 Uhr | |
| Fortsetzung Top 4 | 12.30 Uhr | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung zu A1 | 14.00 Uhr |
| 6. | Nominierung der Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl 2021 | 14.30 Uhr |
| 7. | Wahl des Landesvorstandes • Wahl einer/eines Landesvorsitzenden • Wahl von drei Stellvertreter*innen • Wahl einer/eines Landesgeschäftsführerin/Landesgeschäftsführers • Wahl einer/eines Landesschatzmeisterin/Landesschatzmeisters • Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Landesvorstand |
15.00 Uhr |
| Ende des ersten Beratungstages | 19.00 Uhr | |
Sonntag, 6. Dezember 2020
| Fortsetzung Top 7 • Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand | 10.00 Uhr | |
| Mittagspause | 12.00 Uhr | |
| 8. | Wahl der Landesschiedskommission | 12.30 Uhr |
| 9. | Wahl der Landesfinanzrevisionskommission | 13.30 Uhr |
| 10. | Beschlussfassung von weiteren Anträgen | 16.30 Uhr |
| Ende des zweiten Beratungstages | 17.30 Uhr | |
Bitte beachten
Aufgrund der sich zuspitzenden Corona-Lage werden der Entwurf der Tagesordnung und des Zeitplans gegebenenfalls kurzfristig angepasst werden müssen.
Antragsfristen
Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss war demzufolge der 7. November 2020 um 10.00 Uhr (resp. 24. Oktober 2020 um 10.00 Uhr) Eingang in der Landesgeschäftsstelle).
Nach Antragsschluss sind nur noch Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 28. November 2020 eingereicht werden.