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Berlin bleibt anders

1. Tagung
des 8. Landesparteitags

Nach §18 (2) der Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin hat der Landesvorstand für den 16./17. Januar 2021 die 1. Tagung des 8. Landesparteitages zu 9.15 Uhr einberufen.

Der Landesparteitag wird als Online-Parteitag mit anschließenden Urnenwahlen in den Geschäftsstellen (Wahllokalen) stattfinden.

Aufgrund der verkürzten Tagesordnung können nicht alle Anträge ausführlich beraten werden. Daher empfiehlt der Landesvorstand dem Landesausschuss, eine ganztätige Online-Beratung der eingereichten Anträge durchzuführen.

Sonnabend, 16. Januar 2021, Beginn 9.15 Uhr

1.  Eröffnung und Konstituierung
u.a. Wahl der Parteitagsgremien
2.  Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert
3.  Rede des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa Klaus Lederer
4.  Beratung und Beschlussfassung zu A1
5.  Wahl des Landesvorstandes
• Wahl einer/eines Landesvorsitzenden
• Wahl von drei Stellvertreter*innen
• Wahl einer/eines Landes­geschäfts­führerin/Landes­geschäfts­führers
• Wahl einer/eines Landes­schatz­meisterin/Landes­schatz­meisters
• Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
• Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand
6.  Wahl der Landesschiedskommission
7.  Wahl der Landesfinanzrevisionskommission
8.  Schlusswort

Kandidaturen

Kandidaturen für Landesvorstand, Landesschiedskommission und Landesfinanzrevisionskommission bitte per Mail an info@dielinke.berlin senden (maximal 2.500 Zeichen inkl. Leerzeichen und ein verwendbares Portraitfoto, bitte KEINE PDF-Dateien).

Einreichungen

Antragsfristen

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung (bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung). Antragsschluss ist demzufolge der 19. Dezember 2020 um 10.00 Uhr (resp. 5. Dezember 2020 um 10.00 Uhr) Eingang in der Landesgeschäftsstelle).

Nach Antragsschluss sind nur noch Dringlich­keits­anträge möglich. Dringlich­keits­anträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antrags­schluss und Tagung des Landes­par­teitages ergeben.

Änderungs­anträge zu fristgemäß einge­reichten Anträgen können bis zum 9. Januar 2021 eingereicht werden.

Der erste Teil des Landesparteitags wird am Samstag um 9.15 Uhr beginnen und endet am frühen Nachmittag. Anschließend haben die Delegierten die Möglichkeit in der nächstgelegenen LINKEN-Geschäftsstelle an der Wahl von Landesvorstand, Landesschiedskommission und Landesfinanzrevisionskommission teilzunehmen. Am Sonntag sind zwei Zeitfenster für mögliche weitere Wahlgänge vorgesehen.

Wir werden den Landesparteitag als Online-Veranstaltung durchführen. Im Karl-Liebknecht-Haus wird die „Zentrale“ sein, dort sitzen Tagungspräsidium und die Kommissionen sowie die Bildregie und die Technik. Die zwei zentralen Reden unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert und unseres Bürgermeisters Klaus Lederer werden ebenfalls von dort gehalten. Alle weiteren Wortmeldungen und Redebeiträge werden online zugeschaltet, ähnlich wie bei einer Videokonferenz.

Neben der Videoschalte wird es ein Abstimmungswerkzeug auf einer Internetseite geben, mit dem wir die notwendigen Abstimmungen online durchführen können. Die Delegierten brauchen dazu nur einen Computer mit Internetbrowser. Lediglich die Wahl der Gremien muss auf Papier in den Geschäftsstellen erfolgen.

Wir müssen Landesvorstand, Schiedskommission und Finanzrevisionskommission neu wählen. Alle Vorstellungen und Befragungen der Kandidat*innen werden online durchgeführt. Auch die Kandidat*innenlisten schließen wir per Online-Abstimmung. Anschließend wird die Wahlkommission die Wahlzettel erstellen. Diese werden in den Geschäftsstellen ausgedruckt und für die Delegierten bereitgehalten.

Im Anschluss an den Online-Parteitag haben die Delegierten zwei Stunden Zeit um eine Geschäftsstelle aufzusuchen, zu wählen und ihre Wahlzettel in die Wahlurnen zu werfen. Die Wahlurnen werden anschließend in die »Zentrale« transportiert und dort wird die Wahl zentral ausgezählt. Wir wollen versuchen möglichst viele Wahlgänge zusammenzulegen. Am Sonntag sind am Vormittag und Nachmittag ebenfalls zwei Zeitfenster eingeplant um eventuell notwendige Stichwahlen durchführen zu können. Sollten diese notwendig werden, informieren wir die Delegierten über unsere Internetseite, per Mail und falls nötig per Telefon am Samstag abend.

Ja. Alle Delegierten bekommen im Vorfeld des Parteitages alle wichtigen Informationen und Anleitungen zur Teilnahme am Online-Parteitag. Auch während des Parteitages wird es eine Hotline geben, falls technische Probleme bei Einzelnen auftreten sollten. Sollte es Delegierte geben, die nicht über die nötigen Kenntnisse oder die technische Ausstattung mit Computer, Kamera und Mikrofon verfügen, werden wir die Möglichkeit zur Teilnahme in einer unserer Geschäftsstellen einrichten. Wir gehen aber davon aus, dass dies nur sehr wenige Genoss*innen betreffen wird. Die ersten Erfahrungen mit Online-Hauptversammlungen z.B. in Lichtenberg oder Treptow-Köpenick sind ausgesprochen und mit einer enormen Teilnahme gut gelaufen.

Der Landesvorstand hatte vor einigen Wochen bereits den für den 5./6. Dezember 2020 geplanten Landesparteitag aufgrund der Corona-Pandemie auf einen Tag verkürzt. Für den nunmehr ins Internet verlegten Online-Parteitag mit anschließenden dezentralen Wahlen, müssen wir die Tagung nochmals zeitlich straffen. Die Tagesordnung sieht nunmehr neben den notwendigen Wahlen noch die Reden der Landesvorsitzenden und des Bürgermeisters sowie die Beratung und Beschlussfassung des Landesvorstandsantrags A1 »Berlin bleibt anders«, der unseren politischen Start ins Wahljahr 2021 beschreiben soll, vor. Weitere Anträge werden wir aus Zeitgründen nicht beraten können. Dafür werden wir den Landesausschuss – als Gremium in dem alle Bezirksverbände vertreten sind – bitten, bald nach dem Parteitag eine Sondertagung durchzuführen und die Anträge ausführlich zu beraten, die an den Landesparteitag gestellt wurden. Die bisher an den Parteitag gestellten Anträge müssen nicht erneut gestellt werden. Sie finden sich auf unserer Internetseite dielinke.berlin/lpt.

Ja. Wie bei normalen Parteitagen werden wir wieder einen Livestream auf unserer Internetseite anbieten. Dort können alle Interessierten den Parteitag live und in Farbe verfolgen.

Wir werden in den nächsten Tagen alle Informationen rund um den Online-Parteitag auf unserer Internetseite unter www.dielinke.berlin/lpt veröffentlichen und die Mitgliedschaft dort fortlaufend informieren. Falls ihr weitere Fragen oder Hinweise habt, könnt ihr uns diese gern jederzeit per Mail an info@dielinke.berlin schicken.