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8. Landesparteitag

1. Tagung

Zu seiner Ersten Tagung ist der 8. Landesparteitag für den 5. bis 6. Dezember 2020 in das Estrel Convention Center (Neukölln) einberufen.

Auf der Tagesordnung wird die Neuwahl des Landesvorstands stehen. Auch die Mitglieder der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission werden neu gewählt.

Tagungsort
Estrel Convention Center

Sonnenallee 225 in 12057 Berlin (Neukölln)

ÖPNV: S41 S42 Sonnenallee

Tagesordnung und Zeitplan

(Entwurf)

Sonnabend, 5. Dezember 2020

1.  Eröffnung und Konstituierung
u.a. Wahl der Parteitagsgremien
10.00 Uhr
2.  Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert 10.30 Uhr
3.  Rede des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa Klaus Lederer 10.50 Uhr
4.  Generaldebatte und Aussprache zum Leitantrag A1 11.10 Uhr
Mittagspause   12.00 Uhr
Fortsetzung Top 4   12.30 Uhr
5.  Beratung und Beschlussfassung zu A1 14.00 Uhr
6.  Nominierung der Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl 2021 14.30 Uhr
7.  Wahl des Landesvorstandes
• Wahl einer/eines Landesvorsitzenden
• Wahl von drei Stellvertreter*innen
• Wahl einer/eines Landesgeschäftsführerin/Landesgeschäftsführers
• Wahl einer/eines Landesschatzmeisterin/Landesschatzmeisters
• Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung für den Landesvorstand
15.00 Uhr
Ende des ersten Beratungstages   19.00 Uhr

Sonntag, 6. Dezember 2020

  Fortsetzung Top 7
• Wahl der gemischten Liste für den Landesvorstand
10.00 Uhr
Mittagspause   12.00 Uhr
8.  Wahl der Landesschiedskommission 12.30 Uhr
9.  Wahl der Landesfinanzrevisionskommission 13.30 Uhr
10.  Beschlussfassung von weiteren Anträgen 16.30 Uhr
Ende des zweiten Beratungstages 17.30 Uhr

Bitte beachten

Aufgrund der sich zuspitzenden Corona-Lage werden der Entwurf der Tagesordnung und des Zeitplans gegebenenfalls kurzfristig angepasst werden müssen.

Antragsfristen

Landessatzung und Geschäftsordnung bestimmen den Antragsschluss auf 4 Wochen vor der Tagung, bei Satzungsänderungen auf 6 Wochen vor der Tagung. Antragsschluss war demzufolge der 7. November 2020 um 10.00 Uhr (resp. 24. Oktober 2020 um 10.00 Uhr) Eingang in der Landesgeschäftsstelle).

Nach Antragsschluss sind nur noch Dringlichkeitsanträge möglich. Dringlichkeitsanträge müssen sich aus einem nicht vorhersehbaren Ereignis zwischen Antragsschluss und Tagung des Landesparteitages ergeben. Änderungsanträge zu fristgemäß eingereichten Anträgen können bis zum 28. November 2020  eingereicht werden.