Glückwunsch, Genossinnen und Genossen!
Einzug der LINKEN in die Parlamente von Niedersachsen und Hessen
Zum Einzug der LINKEN in die Parlamente von Niedersachsen und Hessen erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:
Mit den Wahlerfolgen der LINKEN in den beiden Flächenstaaten der Altbundesländer ist klar, dass mit der Partei DIE LINKE zukünftig bei jeder Landtagswahl in der Bundesrepublik zu rechnen ist. Das Parteiensystem erweitert sich um eine demokratisch-sozialistischen Kraft. Daran war für die frühere PDS über Jahre hinweg nicht zu denken. Deshalb ist der gestrige Wahltag ein wichtiger Tag für die politische Kultur in Deutschland. DIE LINKE. Berlin gratuliert den Genossinnen und Genossen in Niedersachsen und Hessen zu diesem politischen Erfolg!
Das gestrige Wahlergebnis beweist zugleich, dass der Wunsch nach mehr sozialer Gerechtigkeit bundesweit immer mehr Menschen bewegt und sich nicht allein aus den besonderen Problemen Ostdeutschlands erklärt. DIE LINKE ist nicht gewillt zu akzeptieren, dass die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich durch die zunehmende Abkoppelung der ökonomischen Verwertungsprozesse von ihrer sozialen Basis immer weiter zunimmt. Sie nimmt die Interessen derjenigen wahr, die in den vergangenen Jahrzehnten immer mehr von gesellschaftlicher Teilhabe und einem selbstbestimmten Leben ausgeschlossen wurden. Damit nimmt sie sich einer zentralen Zukunftsaufgabe an: durch grundlegende demokratische Reformen die Wahrung der Grundrechte und soziale Gerechtigkeit für alle in der Gesellschaft zu sichern, statt durch das Schüren von Ressentiments von den Ursachen gesellschaftlicher Spaltungen abzulenken. Wir stehen vor der Aufgabe, hierfür stabile politische Mehrheiten zu erkämpfen.
Der Einbruch von Roland Koch zeigt, dass mit rechtpopulistischen Parolen das eigene Versagen vor diesen Herausforderungen nicht mehr so einfach kaschiert werden kann. Umgekehrt zeigt der Erfolg von Andrea Ypsilanti, dass die von der Partei DIE LINKE auch in der rot-roten Koalition in Berlin vorangetriebenen Themen viele Menschen bewegen: gleiche und bessere Bildungschancen für Alle, die Erhaltung und Sicherung wichtiger öffentlicher Infrastrukturen – von Krankenhäusern bis zum Wohnen sowie ein kritischer Umgang mit den Hartz-Reformen und ihren Folgen. DIE LINKE ist ein wichtiges Korrektiv für die politische Landschaft in Deutschland. Sie wird auch weiterhin dafür sorgen, dass die soziale Frage in unserem Land Gesprächsthema bleibt.
