Landesparteitag/ -vertreter*innenversammlung DIE LINKE. Berlin

Ergebnisse der Klausur des Landesvorstands

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Berlin hat sich in seiner gestrigen Klausur mit den vorliegenden Änderungsanträgen zum Wahlprogramm für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 befasst. Eine aktualisierte Fassung des vorliegenden Antrags, mit den vom Vorstand bereits übernommenen Anträgen, wird in den kommenden Tagen noch auf unserer Internetseite veröffentlicht.

Darüber hinaus hat sich der Landesvorstand mehrheitlich auf einen Vorschlag für die ersten 30 Plätze auf der Landesliste der Partei DIE LINKE bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus verständigt. Gemäß dem Beschluss des Landesparteitags vom 30. Mai 2015 untersetzt der Vorschlag die wichtigen Themenfelder für eine linke, soziale und demokratische Politik mit kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten. Gleichzeitig öffnet sich DIE LINKE gegenüber progressiven Initiativen und Verbänden und nimmt Impulse aus den vergangenen Jahren auf.

Zudem vereint der Vorschlag Menschen, die in den unterschiedlichsten Teilen der Stadt direkt für das Abgeordnetenhaus kandidieren und auch nach der Wahl vor Ort wirken wollen. Damit wird der Anspruch, Partei für die ganze Stadt zu sein, untermauert. Unter den 30 Vorschlägen finden sich insgesamt elf Menschen, die im ehemaligen Westteil der Stadt für ein Direktmandat kandidieren bzw. ihren politisch engagiert sind.

Darüber hinaus verbindet sich mit dem Vorschlag der Anspruch, in einer künftigen Fraktion ein Team aus erfahrenen und auf ihren Fachgebieten anerkannten Persönlichkeiten mit neuen, profilierten Gesichtern zu vereinen. Dementsprechend finden sich bereits auf den ersten 20 Plätzen neben bekannten Persönlichkeiten der Berliner LINKEN zu einem Drittel Kandidatinnen und Kandidaten, die bisher nicht Mitglied des Abgeordnetenhauses sind. Unter Berücksichtigung aller 30 Plätzen sind es sogar mehr als die Hälfte.