Zensur der Schülerzeitung »Dürer« ist ein Skandal

Pressefreiheit für von Schülern erzeugte Medien

Anlässlich der Tatsache, dass die Schülerzeitung des Albrecht-Dürer Gymnasiums durch die Schulleiterin zensiert wurde, erklärt das Mitglied im Landesvorstand der Partei Die Linke. Berlin, Sebastian Schlüsselburg:

Die Zensur der Schülerzeitung durch die Schulleiterin ist ein Skandal und verstößt gegen geltendes Recht. Mit dem 2004 beschlossenen Schulgesetz hat Rot-Rot bewusst die Pressefreiheit für von Schülern erzeugte Medien gestärkt. Es war eine bewusste politische Reaktion auf die Praxis in vielen Berliner Schulen.

Es kann nicht angehen, dass uns immer wieder, sei es von der Landesschülervertretung oder den Schülerredaktionen selbst von Zensurfällen berichtet wird. Die Schulleiterinnen und Schuleiter müssen zur Kenntnis nehmen, dass sie sich als Beamte in ganz besonderem Maße an Recht und Gesetz halten müssen. Wer immer noch glaubt, dass in der Schule ein besonderes Gewaltverhältnis herrscht und Grundrechte dort nur eingeschränkt gelten, wandelt auf dünnen juristischen Eis.

Die Linke wird sich dafür einsetzen, dass Mechanismen gefunden werden, die eine tatsächliche Durchsetzung des gesetzlichen Zensurverbots ermöglichen.