Berlin bleibt bunt. Soziale Gerechtigkeit statt rassistischer, rechtspopulistischer und neofaschistischer Hetze

Beschluss 9 / 4 / 6

Die AfD plant voraussichtlich für den 20. Mai, den Pfingstsonntag eine Großdemonstration in Berlin – parallel zum Karneval der Kulturen. Mehr als 10.000 Leute wollen die Rechtspopulisten vermutlich im Verein mit neofaschistischen Gruppierungen nach Berlin zu mobilisieren.

Lasst uns geschlossen stehen und ihnen zeigen, dass wir ihre menschenverachtenden Positionen nicht unwidersprochen hinnehmen! Wir stehen für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit für alle hier lebenden Menschen, wir bekämpfen Rassismus, Antisemitismus, Neofaschismus. Wir streiten gegen eine Politik der gesellschaftlichen Ausgrenzung und Abwertung – für eine soziale Offensive von links.

DIE LINKE. Berlin unterstützt die geplanten Proteste gegen die AfD-Großdemo und ruft alle Genoss*innen und Sympathisant*innen auf, sich daran zu beteiligen. Wir unterstützen das Berliner Bündnis gegen rechts, das Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus«, alle Antifaschist*innen und das breite Bündnis, das sich gegen diese Demonstration zusammen gefunden hat. Gemeinsam mit der LAG Antifaschismus, unserer Bundespartei und der Bundestagsfraktion werden wir einen Mobilisierungspunkt für Mitglieder und Interessierte anbieten, um gemeinsam zu den Protesten zu ziehen.

Auch gegen die angekündigten rechtsextremen Aufmärsche am 2. Juni, dem Frauenmarsch 2.0, am 17. Juni durch die Identitäre Bewegung, am 18.August in Spandau (»Hess-Marsch«) und am 3. Oktober in Mitte durch die Formation »Wir für Deutschland« wird DIE LINKE. Berlin mobilisieren und die entsprechenden Bündnisse vor Ort unterstützen.