
Die Rückeroberung des Öffentlichen
4. Tagung des 6. Landesparteitags
Zu Beginn der Beratungen sprachen die Landesvorsitzende Katina Schubert und Thomas Nord, Bundesschatzmeister DIE LINKE.
In der Generaldebatte sprach Stefan Ehricht (Gast), es folgte die Beschlussfassung zu Antrag D2.
Die Generaldebatte wurde forgesetzt von Jana Mattuschka, Elke Breitenbach, Oliver Nöll, Christian Hoßbach (Gast), Carola Bluhm, Carsten Schulz, Anja Voigt (Gast), Lucia Schnell, Klaus Lederer, Katrin Seidel, Anke Hofmann-Domke (Gast), Heiko Großer, Gesine Lötzsch, Katalin Gennburg, Michael Brie, Katrin Lompscher, Moritz Wittler, Jana Seppelt, Steffen Zillich, Rosemarie Heyer, Dennis Egginger-Gonzalez und Ellen Brombacher. Weitere Wortmeldungen gab es von Alexander King, Silke Stöckle, Hakan Tas, Regina Kittler, Ulas Tekin, Franziska Brychcy, Gerhard Langguth, Maximilian Schirmer, Michael Efler, Sebastian Schlüsselburg, Tom Erdmann, Dietmar Müller und Sebastian Koch.
Es folgten Beschlussfassungen und eine begrenzte Debatte zum Antrag A13. DIe Anträge A4, A6, A9, und A10 wurden in den Landesausschuss überwiesen, der Antrag A12 abgelehnt.
In Nachwahl des offenen Mandats der Zusammenschlüsse wurde Anne Helm in den Landesausschuss gewählt.
Beschlossen
Solidarität mit der Berliner Feuerwehr
Beschluss 1 / 4 / 6 Weiterlesen
Wem gehört die Stadt? – Das Öffentliche stärken
Beschluss 2 / 4 / 6 Weiterlesen
Solidarität mit den Opfern rechten Terrors
Beschluss 3 / 4 / 6 Weiterlesen
Stadtentwicklung und kulturelle Räume
Beschluss 4 / 4 / 6 Weiterlesen
8. Mai als jährlichen Feiertag gegen Faschismus und Krieg etablieren
Beschluss 5 / 4 / 6 Weiterlesen
Denn die Stadt gehört Euch: Berlin Werbefrei unterstützen!
Beschluss 6 / 4 / 6 Weiterlesen
Recht auf Beistand bei Ämtern und Behörden, insbesondere den Jobcentern
Beschluss 7 / 4 / 6 Weiterlesen
Transparenz zur Schulbauoffensive herstellen
Beschluss 8 / 4 / 6 Weiterlesen