Am 12. Juni hat die Nato-Luftwaffenübung „Air Defender 2023“ begonnen. Noch bis zum 23. Juni proben rund 10.000 Soldat*innen und sind über 2000 Flüge geplant. Tiefflüge vor allem über dem nördlichen Brandenburg und Teilen von Mecklenburg-Vorpommern. Zudem gibt es am 17. Juni mit dem „Tag der Bundeswehr“ bundesweit an zehn Standorten, darunter auch… Weiterlesen

Anlässlich des 87. Jahrestages der Verschleppung der Berliner Sinti und Roma in das Zwangslager Berlin-Marzahn erklären die Landesvorsitzenden der Berliner LINKEN Weiterlesen

Die für Samstag in Berlin-Neukölln geplante "Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba" wurde von der Berliner Polizei verboten. Niklas Schrader, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus, und Ruben Lehnert, stellvertretender Landesvorsitzender von DIE LINKE.… Weiterlesen

Seit Samstag haben Umweltschützerinnen und Umweltschützer in der Wuhlheide mit einem Protestcamp gegen die geplante Tangentiale Verbindung Ost (TVO) demonstriert. Die Berliner Polizei hat das Camp heute geräumt. Dazu erklären die Landesvorsitzenden der Berliner LINKEN: Weiterlesen

Die Berliner LINKE hat auf ihrem Parteitag am Wochenende ihren neuen Landesvorstand gewählt. Weiterlesen

Zum 1. Mai 2023 erklären Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, und Anne Helm und Carsten Schatz, Vorsitzende der Linksfraktion Berlin: Weiterlesen

Die Berliner SPD hat heute das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids verkündet. Demnach haben sich 54 Prozent für die Annahme des schwarz-roten Koalitionsvertrags ausgesprochen. Dazu erklären Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN, und Anne Helm und Carsten Schatz, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Berlin: Weiterlesen

Zu den aktuellen Unklarheiten im Lichtenberger Wahlkreis 3 sagt der Landesgeschäftsführer der Berliner LINKEN, Sebastian Koch: Weiterlesen

Eine Auszählung von nachträglich aufgetauchten 466 Wahlbriefen im Bezirk Lichtenberg hat im Wahlkreis Lichtenberg 3 zu einer Patt-Situation zwischen den Direktkandidierenden Claudia Engelmann (DIE LINKE) und Dennis Haustein (CDU) geführt. Demnach erhielten beide jeweils 4243 Stimmen. Dazu sagt der Landesgeschäftsführer der Berliner LINKEN,… Weiterlesen

Seit Monaten kämpfen die Beschäftigten an Berliner Schulen für kleinere Klassen und eine bessere Personalausstattung. Der Berliner Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW BERLIN) will diese in einem Tarifvertrag Gesundheitsschutz regeln. Bereits Anfang letzten Jahres forderte die GEW BERLIN Finanzsenator Wesener zur Aufnahme… Weiterlesen