Zum „Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust“ am 27. Januar und zum 90. Jahrestages der Machtübergabe am 30. Januar erklären die Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert, der Spitzenkandidat Klaus Lederer und die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz: Weiterlesen

Zur Unterzeichnung des Handelsabkommens CETA haben die LINKE Partei- und Fraktionsspitzen sowie linke Regierungsvertreter*innen folgende gemeinsame Erklärung unterzeichnet: Weiterlesen

Zum Zwischenbericht der Expert*innenkommission zur Vergesellschaftung sagt die Vorsitzende der Berliner LINKEN, Katina Schubert: Weiterlesen

Heute wurden bundesweit Razzien gegen eine mutmaßliche terroristische Gruppierung im Reichsbürgermilieu durchgeführt. Von 52 Beschuldigten wurden über 20 Personen verhaftet, darunter auch eine Berliner Richterin und frühere AfD-Bundestagsabgeordnete. Die Gruppierung steht im Verdacht im Untergrund den bewaffneten Umsturz geplant zu haben. Dazu… Weiterlesen

Zu den angekündigten Strompreiserhöhungen der Berliner Stadtwerke erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN: Weiterlesen

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat heute entschieden, dass die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt werden müssen. Weiterlesen

In einem gemeinsamen Papier nehmen die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan zusammen mit den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion und Landespolitiker*innen mit linker Regierungsbeteiligung zum geplanten Bürgergeld und der Blockadehaltung der CDU Stellung: Weiterlesen

Für den 22. Oktober 2022 ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial – und Umweltverbänden unter dem Motto „Solidarischer Herbst“ zu Demonstrationen in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover und Stuttgart auf. DIE LINKE. Berlin unterstützt die Forderungen und wird sich in Berlin mit einem eigenen… Weiterlesen

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt heute über die Gültigkeit der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021. Zu Beginn hat die Präsidentin des Verfassungsgerichtshof die vorläufige Einschätzung des Gerichts verkündet. Demnach kommt eine komplette Wiederholungswahl für das… Weiterlesen

Gemeinsam mit dem LINKEN Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und den LINKEN Vize-Regierungschefinnen von Bremen und Mecklenburg-Vorpommern, Kristina Vogt und Simone Oldenburg hat Klaus Lederer, LINKER Bürgermeister von Berlin, heute das Papier „Mit Vernunft die vor uns liegenden Herausforderungen bewältigen und das Land gerecht gestalten!“… Weiterlesen