Rebellische Stadtpolitik
2. Tagung des 7. Landesparteitags
Vor Beginn der Tagung gedachten die Delegierten des verstorbenen Genossen Uli Lamberz.
Die Tagung eröffnete ein Grußwort der Parteivorsitzenden Katja Kipping. dem folgten die Rede der Landesvorsitzenden Katina Schubert und die Rede des Bürgermeisters und Senators für Kultur und Europa Klaus Lederer.
In der Generaldebatte sprachen Harald Wolf, Katrin Lompscher, Shaked Spier, Michael Bartl (Gast, Landesvorsitzender EVG), Gesine Lötzsch, Carola Bluhm, Ellen Brombacher, Ralf Hoffrogge (Gast, Initiative »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«), Maximilian Schirmer, Elke Breitenbach, Franziska Brychcy, Luigi de Magistris (Bürgermeister von Neapel, per Video), Zündi Laszlo, Evrim Sommer, Ludwig Lindner, Martina Michels, Oliver Nöll, Janine Walter und Steffen Zillich. Weitere Wortmeldungen gab es von Beate Winkler, Ruben Lehnert, Regina Kittler, Niklas Schrader, Rosemarie Heyer, Moritz Warnke, Sebastian Koch, Moritz Wittler und Markus Wollina.
Beschlossen
Finanzordnung des Landesverbandes
Beschluss 2 / 2 / 7 Weiterlesen
Globalen Klimakollaps verhindern – Mehr Klimaschutz wagen!
Beschluss 3 / 2 / 7 Weiterlesen
Polizeirechtsverschärfungen verhindern – Grundrechte verteidigen!
Beschluss 4 / 2 / 7 Weiterlesen
Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürger*innenliste Berlins streichen
Beschluss 7 / 2 / 7 Weiterlesen
Schuldentilgung begrenzen. Haushaltsüberschuss 2019 als Rücklage sichern.
Beschluss 8 / 2 / 7 Weiterlesen
Mehr Platz für den Fußverkehr – Für eine lebenswerte Stadt
Beschluss 9 / 2 / 7 Weiterlesen
Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung des Lehrer*innenmangels in Berlin
Beschluss 12 / 2 / 7 Weiterlesen
Keine Auslieferung von Assange an die USA!
Beschluss 13 / 2 / 7 Weiterlesen
Fusion Festival ermöglichen – keine anlassfreie Bestreifung!
Beschluss 14 / 2 / 7 Weiterlesen
Die Anträge A3, ÄA3.1, A9, ÄA9.1 und A18 wurden an den Landesvorstand, die Anträge A6, A12, ÄA12.1, A13 und A15 an den Landesausschuss überwiesen.