Berlin ist anders
3. Tagung des 7. Landesparteitags
Die 3. Tagung des 7. Landesparteitags tagte im WISTA-Veranstaltungszentrum Adlershof. Vor Tagungsbeginn demonstrierten die Beschäftigen von CVM für ihre Tarifvertragsforderungen. Die Initiative »Grünes Pankow« setzt sich für wohnortnahe Grünflächen ein und fordert, dass diese bei der Stadtentwicklung auch zukünftig mitgedacht werden.
Die Tagung begann mit der Beschussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Parteitags. Den Leitantrag des Landesvorstands begründete Katina Schubert. In der Generaldebatte sprachen Leyla Imret (Gast, HDP), Niklas Schenker, Katrin Lompscher, Sigmount Königsberg (Gast, Jüdische Gemeinde), Ludwig Lindner, Klaus Lederer, Ellen Brombacher, Tom Erdmann (Gast, GEW), Moritz Warnke, Udo Wolf, Katalin Gennburg, Elke Breitenbach, Klaus-Jürgen Stolz, Pascal Meiser, Nadine Haske, Zündi Laslo, Lydia Krüger, Regina Kittler, Lucia Schnell und Detlef Bimboes. Es folgte die Abstimmung des Leitantrags, der mit Änderungen beschlossen wurde.
Vertreterinnen und Vertreter des Bundesverbandes der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurden mit großer Solidarität empfangen.
In den Landesvorstand ist Anika Taschke nachgewählt, für den Bundesausschuss wurden Belma Bekos, Dana Engelbrecht, Anne Gerloff, Oliver Helm, Sebastian Koch und Kai Martin gewählt. Über weitere Anträge wurde beraten und beschlossen.
Beschlossen
Geschäftsordnung des 7. Landesparteitags
Beschluss der 3. Tagung des 7. Landesparteitags (Änderung des Beschlusses der 1. Tagung) Weiterlesen
Berlin ist anders: sozialer Zusammenhalt statt Ausverkauf
Beschluss 1 / 3 / 7 Weiterlesen
Solidarität mit der VVN-BdA – Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben!
Beschluss 2 / 3 / 7 Weiterlesen
Mandatsträger*innenbeiträge
Beschluss 3 / 3 / 7 Weiterlesen
Abgeordnetengemeinschaft
Beschluss 4 / 3 / 7 Weiterlesen
Öffentlichen Nahverkehr günstiger, nicht teurer machen!
Beschluss 5 / 3 / 7 Weiterlesen
Nicht in unserem Namen: Landeseigene Wohnungsunternehmen raus aus dem BBU
Beschluss 7 / 3 / 7 Weiterlesen
Soziale Nachhaltigkeitskriterien in Vergabeverfahren
Beschluss 10 / 3 / 7 Weiterlesen
Soziale und ökologische Konsumstandards der Partei DIE LINKE. Berlin
Beschluss 11 / 3 / 7 Weiterlesen
Kleingartenflächensicherungsgesetz für Berlin
Beschluss 12 / 3 / 7 Weiterlesen
Keine Zerschlagung der S-Bahn
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Die Anträge A6, A6.1, A8, A10 bis A13, A15, A20 und ÄA20. 1 wurden zur weiteren Behandlung an den Landesvorstand überwiesen, der Antrag A7 an den Landesausschuss.