Berliner LINKE unterstützt Demonstration „Solidarischer Herbst“
Für den 22. Oktober 2022 ruft ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Gewerkschaften, Sozial – und Umweltverbänden unter dem Motto „Solidarischer Herbst“ zu Demonstrationen in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover und Stuttgart auf. DIE LINKE. Berlin unterstützt die Forderungen und wird sich in Berlin mit einem eigenen… Weiterlesen
Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof: Wahldebakel darf sich nicht wiederholen
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt heute über die Gültigkeit der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021. Zu Beginn hat die Präsidentin des Verfassungsgerichtshof die vorläufige Einschätzung des Gerichts verkündet. Demnach kommt eine komplette Wiederholungswahl für das… Weiterlesen
„Mit Vernunft die vor uns liegenden Herausforderungen bewältigen und das Land gerecht gestalten!“
Gemeinsam mit dem LINKEN Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und den LINKEN Vize-Regierungschefinnen von Bremen und Mecklenburg-Vorpommern, Kristina Vogt und Simone Oldenburg hat Klaus Lederer, LINKER Bürgermeister von Berlin, heute das Papier „Mit Vernunft die vor uns liegenden Herausforderungen bewältigen und das Land gerecht gestalten!“… Weiterlesen
„Deckel drauf!“ – DIE LINKE Kochtour 29.8. – 11. 9. 2022
Die massive Inflation trifft Menschen mit geringen und mittleren Einkommen besonders hart. Gleichzeitig spitzt sich die Energiekrise immer weiter zu. Viele Menschen in unserer Stadt machen sich Sorgen und es braucht dringend Antworten. DIE LINKE findet: Darüber müssen wir reden. Die Berliner LINKE ist vom 29. August bis 11. September unter dem… Weiterlesen
Wohnungsbündnis: Freiwillige Selbstverpflichtungen ersetzen keine gesetzlichen Regulierungen
Heute hat das „Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin“ einen umfangreichen Text mit verschiedenen Vereinbarungen veröffentlicht. Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung zum 100 Mrd.-Aufrüstungsprogramm
Die Vorsitzenden der Landesverbände der Partei DIE LINKE. Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Thüringen Anna Fischer, Christoph Spehr, Vanessa Müller, Peter Ritter, Katina Schubert, Christian Schaft und Ulrike Grosse-Röthig erklären: Weiterlesen
„Deutsche Wohnen & Co enteignen“ zur Umsetzung bringen
Der Landesvorstand der Berliner LINKEN hat bei seiner Arbeitsklausur am Wochenende den Beschluss Zur Kommission „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ verabschiedet. Dazu sagt Katina Schubert, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Berlin: Weiterlesen
Gemeinsame Stellungnahme: „Lasst uns einfach gute Politik machen“
Die Landesvorsitzenden der vier regierungsbeteiligten Landesverbände der Linken haben eine gemeinsame Stellungnahme „Lasst uns einfach gute Politik machen“ zur aktuellen Lage der Partei DIE LINKE. vorgelegt. Dazu erklärt Katina Schubert, Landesvorsitzende der Berliner LINKEN: Weiterlesen
Konsequenzen der Berliner LINKEN aus der Debatte über sexualisierte Übergriffe und Machtmissbrauch
Der Landesvorstand der Berliner LINKEN hat sich mit den Vorfällen von Sexismus, sexualisierten Übergriffen und Machtmissbrauch befasst. Der geschäftsführende Landesvorstand hat den Beschluss „Konsequenzen aus der Debatte über sexuelle Übergriffe und Machtmissbrauch für den Landesverband DIE LINKE. Berlin“ verabschiedet. Dieser beinhaltet unter… Weiterlesen
Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus!
Politische Erklärung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion und des Landesverbandes Berlin zum Tag der Befreiung am 8. Mai 2022 Weiterlesen