Am 1. September wird der Straftatbestand, der das Fahren ohne Ticket kriminalisiert, § 265a StGB, 90 Jahre alt. Am 1. September 1935 wurde das Gesetz erlassen, welches bis heute Menschen wegen fehlenden Tickets im ÖPNV – umgangssprachlich Schwarzfahren - ins Gefängnis bringt. Jedes Jahr sitzen Zehntausende Menschen bundesweit eine… Weiterlesen

Am 27. August 2025 möchte das Bundeskabinett (CDU/CSU/SPD) über das Gesetz zur Reaktivierung des Wehrdienstes beraten und darüber abstimmen. Neben der Wehrfähigkeitserfassung über einen verpflichtenden Fragebogen ist auch eine Zwangsmusterung von jungen Männern ab 2028 vorgesehen. Die Linke unterstützt die Protestkundgebung. Dazu erklärt Kerstin… Weiterlesen

Nächsten Mittwoch, am 27. August 2025 will die Bundesregierung mit dem Berliner Senat den 16. Bauabschnitt der A100 „feierlich“ für den Verkehr freigeben. Verschiedene Bürgerinitiativen haben dagegen bereits Proteste angekündigt. Die Linke Berlin hält die Eröffnung des 16. Bauabschnitts und den Weiterbau der A100 grundsätzlich für einen… Weiterlesen

Lange hat der Sommer in Berlin auf sich warten lassen. Jetzt ist er da und viele Berlinerinnen und Berliner freuen sich auf ihren Besuch im Sommerbad und auf die obligatorische Tüte Pommes. Doch leider mussten die Berliner Bäderbetriebe (BBB) aufgrund der Kürzungen des schwarz-roten Senats vor dem Sommer ihre Angebote reduzieren. Dazu zählten nicht… Weiterlesen

Berlin erlebt eine Hitzewelle und viele, vor allem ältere und vorerkrankte Menschen leiden unter den hohen Temperaturen. Nicht alle können der Hitze mit Ausflügen auf die eigene Datsche oder Sprung in den Privatpool entkommen. Umso wichtiger ist ausreichender Hitzeschutz, erklärt Kerstin Wolter, Landesvorsitzende von Die Linke Berlin: Weiterlesen

Schwimmen ist Daseinsvorsorge. Gerade in warmen Wochen und in den Sommerferien fällt besonders auf, dass zusätzliche Bäder und andere Bademöglichkeiten in unserer Stadt fehlen. In Berlin und bundesweit werden Schwimmbäder zunehmend zum Luxusgut – obwohl sie in Zeiten der Klimaerhitzung, wachsender sozialer Ungleichheit und steigender Unfallzahlen… Weiterlesen

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den mit dem Volksbegehren vorgelegten Entwurf über ein „Gesetz zur Regulierung von Werbung im öffentlichen Raum und in öffentlichen Einrichtungen (Werberegulierungsgesetz)“ für zulässig erachtet. Dazu erklärt Maximilian Schirmer, Landesvorsitzender von Die Linke Berlin: Weiterlesen

Vor 80 Jahren kamen das erste Mal in einem Krieg Atombomben zum Einsatz. Am 6. August 1945 wurde die erste Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima abgeworfen. Am 9. August folgte der Atombombenabwurf auf Nagasaki. Der Einsatz dieser Waffen kostete 200.000 Menschen sofort das Leben, weitere 130.000 starben an den Folgeschäden. Anlässlich des… Weiterlesen

Im Februar 1997 wurde der linke Buchhändler Klaus Baltruschat in Marzahn von einem Neonazi niedergeschossen. Der Attentäter, der selbst in Marzahn lebende 24-jährige Neonazi Kay Diesner erschoss vier Tage später bei seiner Festnahme einen Polizisten, bekam wegen Mordes lebenslänglich. Jetzt ist Klaus Baltruschat gestorben. Zum Tod von Klaus… Weiterlesen

Gestern Abend kam es in Lichtenberg zu einem körperlichen Angriff auf ein junges Mitglied der Linken, welches dabei durch einen Schlag auf den Hinterkopf verletzt wurde und stürzte. Vor dem Angriff spazierte das Opfer und führte ein Telefonat, bei dem auch politische Themen angesprochen wurden, dabei bemerkte er einen Unbekannten, der längere Zeit… Weiterlesen