Die Stadt für alle.
1. Tagung des 7. Landesparteitags
15./16. Dezember 2018
Nach Beschlüssen zur Konstituierung sprach Katina Schubert zur Begründung des Leitantrags. Jana Hoffmann berichtete zur Geschlechtergerechtigkeit, Philine Erdbauer gab den Bericht der AG Mitgliederarbeit. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, überbrachte die Grüße des Parteivorstands.
In der Generaldebatte sprachen Marcus Fus (Gast, Ver.di), Sarah Nagel, Elke Breitenbach, Moritz Warnke, Liza Pflaum und Ruben Neugebauer (Gäste, Seebrücke e.V.), Jörg Pauly, Streikende der CPPZ an der Charité, Genoss*innen unserer Schwesterpartei HDP, Sandra Brunner, Udo Wolf, Ulrike Hamann und Sandy Kaltenborn (Kotti & Co.), Steve Rauhut, Martina Michels (Video), Carsten Schulz, Sonja Staack (Gast, DGB), Julian Bildhauer, Franziska Brychcy, Stefan Liebich, Judith Daniel und Beate Winkler (Frauenstreik), Stefan Scheel, Julia Neig, Marcus Otto, Regina Kittler, Tobias Schulze, Lucia Schnell, Stefanie Fuchs, Tim Frürup und Felicitas Karimi.
Weitere Wortmeldungen gab es von Stephan Jegielka, Steffen Zillich, Ruben Lehnert, Lutz Delazari Heilmann, Michael Niedworok, Moritz Wittler, Zündi Laszlo und Frank Obermeit.
Der Landesparteitag dankte den nicht erneut zur Wahl antretenden Mitgliedern des Landesvorstands der 6. Wahlperiode.
Als Vorsitzende des Landesvorstands wurde Katina Schubert gewähllt, als Stellvertreterin bzw. Stellvertreter wurden Sandra Brunner, Pascal Meiser und Tobias Schulze, als Landesgeschäftsführer Sebastian Koch und als Landesschatzmeisterin Sylvia Müller gewählt. Der Parteitag wählte Hamze Bytyci, Nadja Charaby, Elif Eralp, Moritz Fröhlich, Karin Kant, Ruben Lehnert, Oliver Nöll, Hannes Retzlaff, Katja Rom, Katrin Seidel, Jana Seppelt, Bjoern Tielebein, Janine Walter und Moritz Warnke zu Mitgliedern des Landesvorstands.
Zu Mitgliedern der Landesschiedskommission wurden Michael Anker, Lara Bokor, Karolin Kröske, Jana Oestreich, Eberhard Roloff und Moheb Shafaqyar gewählt. In die Landesfinanzrevisionskommission wählte der Parteiteitag Ingo Bremer, Leonore Held, Gisela Höbbel und Heike Schikore.
Beschlossen
Geschäftsordnung des 7. Landesparteitags
Beschlossen zur 1. Tagung Weiterlesen
Deutsche Wohnen & Co. enteignen
Beschluss 2 / 1 / 7 / Weiterlesen
Berliner Transparenzgesetz auf den Weg bringen.
Beschluss 3 / 1 / 7 Weiterlesen
Aufwertung jetzt! für Erzieher*innen – im Ganztag und überall
Beschluss 5 / 1 / 7 Weiterlesen
S-Bahn aus einer und in öffentlicher Hand.
Beschluss 8 / 1 / 7 Weiterlesen
Keine NS-Verherrlichung in Spandau und Berlin: Hess-Marsch verbieten
Beschluss 9 / 1 / 7 Weiterlesen
Einrichtung eines NSU-Untersuchungsausschuss
Beschluss 10 / 1 / 7 Weiterlesen
Der 8. März wird Feiertag – und bleibt ein Frauen*kampftag
Beschluss 11 / 1 / 7 Weiterlesen
Solidarität mit Rote Hilfe e.V.
Beschluss 12 / 1 / 7 Weiterlesen
Neues Finanzierungsmodell für den Landesverband
Beschluss 13 / 1 / 7 Weiterlesen
Neuregelung der Mandatsträger*innenbeiträge
Beschluss 14 / 1 / 7 Weiterlesen
Engagement für alle ermöglichen – Kinderbetreuung sicherstellen
Beschluss 15 / 1 / 7 Weiterlesen
Studentische Hochschulgruppen brauchen Räume an allen Berliner Hochschulen!
Beschluss 18 / 1 / 7 Weiterlesen
Berichte
Die Anträge A3, ÄA 3.1, ÄA3.2, A4, ÄA 4.1, A7, ÄA 7.1, A8, A9, A12, A14, A20, A22, A28 und D1 wurden an den Landesausschuss überwiesen, die Anträge A29 und ÄA29.1 an den neu gewählten Landesvorstand.